Rubio stellt vor Nato-Treffen Wert der Allianz infrage
US-Aussenminister Marco Rubio hat kurz vor dem Abflug zu einem Nato-Treffen in Schweden Kritik an der Allianz bekräftigt. «Ich glaube nicht, dass irgendjemand überrascht ist, dass die Vereinigten Staaten und insbesondere der Präsident derzeit sehr enttäuscht von der Nato sind und davon, was sie bedeutet», sagte er.
Als konkreten Grund für den Ärger nannte Rubio die Weigerung von Ländern wie Spanien, die Nutzung von Stützpunkten für den Krieg gegen den Iran zuzulassen. Er führte dazu aus, dass die Mitgliedschaft der USA in einem Bündnis einen Wert für die USA haben müsse und ein zentraler Wert bei der Nato die Stützpunkte in Europa seien. Diese ermöglichten es den USA, bei einem Krisenfall im Nahen Osten oder anderswo militärische Macht auszuüben.
Wenn nun aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, stelle sich die Frage, warum man dann in der Nato sei, erklärte Rubio. Dies sei eine sehr berechtigte Frage. Über das Thema müsse jetzt gesprochen werden. Rubio hatte sich vor einigen Wochen bereits ähnlich geäussert.
Die Aussenminister der Nato-Staaten wollen an diesem Freitag bei einem Treffen in Schweden den Bündnisgipfel im Sommer vorbereiten. Überschattet wird die Zusammenkunft von neuen transatlantischen Spannungen wegen des Iran-Kriegs. Ursache ist der Unmut von US-Präsident Donald Trump darüber, dass europäische Alliierte das US-Vorgehen gegen die islamische Republik nicht oder nur wenig unterstützen.
Zuletzt hatten die USA nach kritischen Äusserungen von Bundeskanzler Friedrich Merz den Abzug von rund 5.000 Soldaten aus Europa angekündigt und entschieden, Pläne zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland vorerst nicht umzusetzen.
Merz hatte bei einer Diskussion mit Schülern gesagt, die USA könnten den Krieg nicht schnell beenden, «weil die Iraner offensichtlich stärker sind als gedacht und die Amerikaner offensichtlich auch in den Verhandlungen keine wirklich überzeugende Strategie haben». Trump attackierte Merz im Anschluss persönlich und warf ihm vor, keine Ahnung zu haben, wovon er spreche. Spannungen wegen des Krieges gab es auch zwischen den USA und Spanien sowie Italien, Grossbritannien und Frankreich. Bei ihnen ging es unter anderem um Stützpunkte und Überflugrechte.
