Bund plant Rückführung Asylsuchender nach Italien
Der Bund plant wieder Rückführungen von Asylsuchenden nach Italien, und zwar ab Ende August. Vorerst soll es sich um Einzelfälle handeln. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) geht davon aus, dass Italien kooperieren werde.
Man gehe von Schweizer Seite davon aus, dass Italien «mitmachen werde», sagte SEM-Sprecher Daniel Bach zum Schweizer Radio und Fernsehen SRF. «Aber wissen tun wir es noch nicht.»
Kurz nach dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte Italien im Dezember 2022 sämtliche Rückübernahmen von Asylsuchenden gestoppt. Rom verstiess damit gegen das Dublin-Asylabkommen: Gemäss diesem können die Schweiz und andere Dublin-Staaten Asylsuchende zurückschicken, die über Italien ins Land gelangt sind.
Dass Italien grundsätzlich wieder für Rückübernahmen bereit ist, hat mit dem neuen EU-Asyl- und Migrationspakt zu tun, der im Juni in Kraft trat. Somit sollen laut dem SEM Asylsuchende, die danach in die Schweiz gelangten, nach Italien zurückgeschickt werden – zunächst sozusagen als Test mit Einzelfällen.
