AfD

RBB: Kalbitz ruft AfD-Bundesschiedsgericht an

AFP
AFP

Deutschland,

Brandenburgs früherer AfD-Landesvorsitzender Andreas Kalbitz geht jetzt juristisch gegen den Widerruf seiner Parteimitgliedschaft vor.

AfD-Rechtsaussen Höcke und Kalbitz
AfD-Rechtsaussen Höcke und Kalbitz - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Brandenburger Politiker geht gegen Annullierung seiner Mitgliedschaft vor.

Kalbitz sagte dem Sender RBB am Mittwoch auf Anfrage, er habe am Dienstag das Bundesschiedsgericht der AfD angerufen. An diesem Mittwoch wolle er zudem eine Eilentscheidung des Schiedsgerichts beantragen.

Der AfD-Bundesvorstand hatte vor fast zwei Wochen mit knapper Mehrheit beschlossen, die Parteimitgliedschaft von Kalbitz zu annullieren. Ihm wird vorgeworfen, bei seinem Parteieintritt frühere Mitgliedschaften bei den Republikanern und der mittlerweile verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen zu haben. Kalbitz bestreitet, Mitglied der HDJ gewesen zu sein.

Für die Annullierung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz, der zum inzwischen aufgelösten rechtsnationalen Flügel der AfD um Thüringens Landeschef Höcke gehörte, hatte sich besonders Bundes-Parteichef Jörg Meuthen eingesetzt.

Noch offen ist laut RBB, ob Kalbitz auch vor einem zivilen Gericht gegen die Beendigung seiner AfD-Mitgliedschaft vorgehen wird. Diese Option würde von seinem Anwalt weiter geprüft, sagte der AfD-Politiker dem Sender zufolge.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Dirk Baier Staatsverweigerer
809 Interaktionen
NDB schaltet sich ein
Chris Oeuvray.
129 Interaktionen
Boomer-Narzissmus

MEHR IN POLITIK

Weltstrafgericht
14 Interaktionen
IStGH
armee-gehörschutz studenten prüfung nati
Kanton Aargau
Malaysia Summit
34 Interaktionen
Ukraine-Krieg
Medikament Rivaroxaban
2 Interaktionen
Zwei

MEHR AFD

Bundestag
5 Interaktionen
Deutschland
Diessenhofen TG Pfarrer AfD
115 Interaktionen
Bald unerwünscht
Germany Politics
37 Interaktionen
Debatte
BSW AfD
46 Interaktionen
Kooperation mit AfD

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Deutschland
Sebastian Hotz
1 Interaktionen
Vor Gericht
BASF
1 Interaktionen
Wegen Unsicherheiten
Prozessbeginn
Christina Block