Prokurdische Oppositionspartei ernüchtert nach Wahl in Türkei
Laut der prokurdischen Oppositionspartei HDP sei vollkommen klar, dass sie in der Wahl in der Türkei hinter ihren Zielen zurückliege.
Das Wichtigste in Kürze
- Die HDP war wegen eines Verbotsverfahrens unter dem Banner der Grünen Linkspartei an.
- Bei den Präsidentenwahlen hatte sie zur Unterstützung vom Oppositionsführer ausgerufen.
Die prokurdische Oppositionspartei HDP hat sich ernüchtert über den vorläufigen Ausgang der Parlaments- und Präsidentenwahl in der Türkei gezeigt. Die endgültigen Ergebnisse stünden noch nicht fest, «dennoch ist vollkommen klar, dass wir hinter unseren Zielen zurückliegen», sagte Co-Parteichef Mithat Sancar am Montag in Istanbul. Bei den Parlamentswahlen war die HDP wegen eines Verbotsverfahrens unter dem Banner der Grünen Linkspartei angetreten.
Bei den Präsidentenwahlen hatte sie zur Unterstützung von Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu aufgerufen. Im Rennen um das Präsidentenamt liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan nach Angaben der Wahlbehörde vorne, muss sich aber voraussichtlich einer Stichwahl gegen Kilicdaroglu stellen.
Erdogans Regierungsallianz kann Mehrheit im Parlament wohl halten
Die Wahlbehörde hat sich bislang zur Sitzverteilung im Parlament noch nicht geäussert. Sowohl Daten der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu als auch der oppositionsnahen Agentur Anka legen jedoch nahe, dass Erdogans Regierungsallianz die Mehrheit im Parlament halten kann. Die YSP kommt demnach vorläufig auf 62 Sitze und hätte verglichen mit dem Abschneiden der HDP 2018 fünf Sitze verloren.
Sancar sagte weiter, es solle keine Entschuldigung sein, doch es sei allseits bekannt, dass der Wahlkampf «unter sehr schweren Bedingungen» ablief. Das Schliessungsverfahren gegen seine Partei sei ein wichtiger Faktor gewesen. «Ebenfalls ein Faktor sind die gegen uns gerichteten Repressionen und systematische und intensive, psychologische Kriegstaktiken gegen unsere Partei», so Sancar.
