EU

Paris schlägt Aussenminister Séjourné für EU-Kommission vor

Keystone-SDA
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Frankreich,

Nach dem Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton schlägt Präsident Macron Stéphane Séjourné als Nachfolger vor.

Thierry Breton
Thierry Breton hat seinen Rücktritt angekündigt. (Archivbild) - Valeria Mongelli/ZUMA Press Wire/dpa

Nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton hat Präsident Emmanuel Macron den geschäftsführenden Aussenminister Stéphane Séjourné für das Amt vorgeschlagen. Séjourné war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, bevor er Anfang des Jahres als Aussenminister nach Paris wechselte.

In einer Mitteilung des Élysée-Palasts hiess es, Séjourné erfülle alle erforderlichen Kriterien. Macron sprach Breton seinen Dank aus und bezeichnete ihn als «bemerkenswerten EU-Kommissar». Er habe stark dazu beigetragen, eine europäische Souveränitätspolitik in der Digitalpolitik voranzutreiben und den EU-Binnenmarkt während der Coronakrise zu widerstandsfähiger zu machen. Zu einem möglichen Konflikt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äusserte er sich nicht.

Bretons unerwarteter Abgang

Breton hatte am Morgen seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich diese Woche im EU-Parlament in Strassburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt – und es wurde erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde. Der Führung der EU-Kommission sind rund 32'000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen.

Kommentare

User #2130 (nicht angemeldet)

Eine europäische Souveränitätspolitik hat der Minister geleistet. Zum Glück ist in der Schweiz das Volk der Souverän.

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