OSZE-Vorsitzender Cassis reist nach Transnistrien
Bundesrat Ignazio Cassis reist am Mittwoch für drei Tage in die Republik Moldau. Dort wird er sich als Vorsitzender der OSZE mit dem Transnistrien-Konflikt auseinandersetzen.
Im Mittelpunkt der Beratungen wird die Unterstützung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für den Prozess zu einer Beilegung der Transnistrien-Frage stehen, wie das Aussendepartement am Dienstag mitteilte. Dabei basiere die Beilegung auf der Souveränität und territorialen Integrität der Republik Moldau und sehe gleichzeitig einen Sonderstatus für Transnistrien vor.
Transnistrien gilt als de-facto-Staat östlich des Flusses Dnjestr. Völkerrechtlich gehört die Region zum Staatsgebiet der Moldau. Seit Anfang der 90er-Jahre und dem Zerfall der Sowjetunion entzieht sich Transnistrien der Kontrolle der Regierung in Chisinau.
Cassis werde am Donnerstag die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, den Premierminister Alexandru Munteanu sowie weitere Minister treffen. Der werde die Rolle der OSZE, deren Vorsitz die Schweiz 2026 innehat, als Dialogplattform im «Dienste des Friedens und der Stabilität in Europa» erörtern, hiess es weiter.
Anschliessend reise er weiter nach Bender. Diese Stadt wird von Transnistrien kontrolliert. Dort trifft er gemäss Communiqué den transnistrischen Anführer Wadim Krasnoselski und den Chefunterhändler Witali Ignatjew.
Am Abend werde Cassis in Begleitung von OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu den Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarats, Mihai Popsoi, sowie den Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, treffen. Das Ziel des Treffens sei die Kooperation zwischen den Organisationen zu stärken und Doppelspurigkeiten abzubauen.
Am Folgetag, am Freitag, nimmt der Bundesrat als Aussenminister am Ministertreffen des Europarats teil. Dieses wird von der Republik Moldau, die derzeit den Vorsitz innehat, organisiert.
