Nordmazedoniens Regierungschef für Neuwahlen nach Abfuhr bei EU-Gipfel
Der Regierungschef von Nordmazedonien, Zoran Zaev, hat sich für vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen, nachdem der EU-Gipfel sich nicht auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanland einigen konnte.
Das Wichtigste in Kürze
- Mitgliedstaaten konnten sich nicht auf Start von Beitrittsverhandlungen einigen.
«Ich schlage folgendes vor: Die schnelle Organisation von Wahlen, bei denen Ihr, Bürger, entscheidet, welchen Weg wir einschlagen werden», sagte Zaev am Samstag in einer Fernsehansprache.
«Wir sind die Opfer des historischen Fehlers der EU», sagte Zaev und wiederholte damit die Kritik von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der den Staats- und Regierungschefs einen «schweren historischen Fehler» vorgeworfen hatte.
«Ich bin enttäuscht und verärgert und ich weiss, dass die ganze Bevölkerung so fühlt», sagte der nordmazedonische Ministerpräsident. Er hatte wie von der EU gefordert den Namensstreit mit Griechenland beigelegt, um Beitrittsverhandlungen mit der EU zu ermöglichen. Dies war ein wesentliches Ziel seiner Regierung.
Die EU-Kommission hatte Nordmazedonien sowie Albanien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Auf dem EU-Gipfel verschoben die Mitgliedstaaten nun aber zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen. Frankreich, die Niederlande und Dänemark äusserten Bedenken und verhinderten so die nötige Einstimmigkeit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pochte darauf, dass die EU erst ihren Beitrittsprozess von Grund auf reformiert, bevor mit weiteren Ländern Gespräche begonnen werden.
Nordmazedonien grenzt nördlich an Griechenland. Athen hatte eine Aufnahme des Lands in die EU und die Nato fast 30 Jahre lang blockiert, da es früher wie eine griechische Region «Mazedonien» hiess. In diesem Februar benannte sich das Land nach jahrelangen Verhandlungen offiziell um.
