Nominierung der Grünen-Minister in Ampel-Regierung verzögert sich
Die Nominierung der Grünen-Minister in der künftigen Ampel-Regierung verzögert sich.
Das Wichtigste in Kürze
- Partei berät auf Bund-Länder-Forum über Koalitionsvertrag.
Die Namen wurden zunächst noch nicht wie ursprünglich erwartet auf dem Bund-Länder-Forum genannt, das am Donnerstag in Berlin begann. Parteichef Robert Habeck sagte auf der Veranstaltung, die entsprechende Liste solle erst am Freitag bekanntgegeben werden.
Es wurde in der Partei aber auch für möglich gehalten, dass die Namen doch noch im Laufe des Donnerstags veröffentlicht werden. Habeck machte deutlich, dass seine Ko-Parteichefin Annalena Baerbock «mit grosser Wahrscheinlichkeit» das Auswärtige Amt übernehmen werde.
Habeck selbst ist für das Amt des Ministers für Klimaschutz und Wirtschaft im Gespräch und soll ausserdem Vizekanzler werden. Ansonsten bekommen die Grünen noch die Ressorts für Umwelt und Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft sowie Familie, nicht jedoch für das von ihnen erhoffte Verkehrsressort. Dieses soll die FDP übernehmen. «Wir hätten gerne ein paar Ministerien mehr gehabt, aber die anderen müssen ja auch etwas haben», sagte Habeck.
Die zuständigen Gremien sollten nach dem Bund-Länder-Forum weiter beraten, um die Personalfragen zu klären. Habeck appellierte an die Grünen-Mitglieder, bei der bevorstehenden Urabstimmung für den mit SPD und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag zu stimmen. «Lasst uns Deutschland regieren», sagte der Parteichef.
Zuvor hatte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zu den ausstehenden Personalentscheidungen gesagt: «Die Beratungen dauern noch an», Ergebnisse seien «im Laufe des Tages zu erwarten». Es gebe noch «gründliche Beratungen».
Die Personalentscheidungen, die vom Bundesvorstand sowie dann vom Parteirat der Grünen getroffen werden sollen, seien «eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe», sagte Kellner. Zu Details wollte er sich jedoch nicht äussern. Die Gremien hätten ihre Beratungen für das bis 17.30 angesetzte Bund-Länder-Treffen unterbrochen, sollten danach aber erneut zusammentreten.
