Mützenich mit 97,7 Prozent der Stimmen zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt
Rolf Mützenich ist mit überwältigender Mehrheit zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer im Amt bestätigt.
Der 60-Jährige erhielt nach Fraktionsangaben am Dienstag in Berlin 129 von 132 gültigen abgegebenen Stimmen, es gab zwei Gegenstimmen. Der Stimmenanteil wurde mit 97,7 Prozent angegeben.
Im Anschluss wurde mit 83,3 Prozent der Stimmen Carsten Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer im Amt bestätigt. Er erhielt von 132 Stimmen 110 Ja-Stimmen, 18 Abgeordnete votierten gegen ihn. Er freue sich «auf den gemeinsamen Weg» mit Mützenich, sagte Schneider anschliessend.
Mützenich hatte das Amt seit dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni bereits kommissarisch ausgeübt. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Der Aussenpolitik-Experte wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Bereits im Vorfeld war seine Bewerbung aber in der gesamten Fraktion auf breite Unterstützung gestossen. Mützenich war bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Zur Nachfolgerin Mützenichs als Fraktionsvize für den Bereich Aussenpolitik, Verteidigung, Menschenrechte und wirtschaftliche Zusammenarbeit wurde die SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich gewählt. Ebenfalls neu in der Riege der Fraktionsvize ist Bärbel Bas für den Bereich Gesundheit, Bildung, Forschung und Petitionen. Sie löst Karl Lauterbach ab, der nicht mehr antrat, um sich auf seine Bewerbung um den Parteivorsitz zu konzentrieren. Als stellvertretende Fraktionschefs bestätigt wurden Katja Mast, Eva Högl, Matthias Miersch, Achim Post und Sören Bartol.
«Ich bin froh, dass wir alle zusammen gute Ergebnisse hatten», sagte Mützenich nach Abschluss der Wahlen. Er wertete dies als gutes «Signal in die SPD hinein». Dort geht noch bis Anfang Dezember das Verfahren zur Neubesetzung der Parteispitze weiter.
