Merz wirft Scholz Belastung der deutsch-französischen Beziehungen vor
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dessen Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeworfen, für die jüngsten Spannungen zwischen Berlin und Paris verantwortlich zu sein.
Das Wichtigste in Kürze
- CDU-Chef sieht Kanzlerreise nach Paris als «Schadensbegrenzung».
«Das deutsch-französische Verhältnis ist in den letzten Monaten durch die Bundesregierung stark belastet worden», sagte Merz der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). Die Reise des Bundeskanzlers nach Paris diene «erkennbar der Schadensbegrenzung», fügte der Unionsfraktionschef hinzu.
Scholz müsse die Reise dazu nutzen, «den deutsch-französischen Motor wieder zum Laufen zu bringen», betonte Merz. Er verfolge «mit Besorgnis, wie Deutschland sich in Europa zunehmend isoliert». In grossen internationalen Fragen wie dem Umgang mit China oder den Folgen des Ukrainekriegs gebe es zwischen Deutschland und Frankreich keine abgestimmte Linie mehr, klagte der CDU-Vorsitzende. Scholz müsse das deutsch-französische Verhältnis in Europa wieder in Ordnung bringen.
Macron empfängt Scholz am Mittwoch in Paris. Bei dem Treffen soll es laut dem Elysée-Palast insbesondere um Verteidigung, Wirtschaft und Energieversorgung gehen.
In den vergangenen Tagen hatte das Verhältnis zwischen den traditionell engen Partnerstaaten nach Ansicht von Beobachtern einen Tiefpunkt erreicht. Ein Treffen des deutsch-französischen Ministerrats war überraschend abgesagt worden. Erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris gibt es etwa bei einer möglichen europäischen Strategie gegen hohe Erdgaspreise sowie bei gemeinsamen Rüstungsprojekten.
