Magyar verändert Ungarn – Bilanz nach 100 Tagen

Esada Kunic
Esada Kunic

Ungarn,

Magyar regiert Ungarn seit 100 Tagen und hat Justiz, Medien und EU-Beziehungen tiefgreifend umgebaut – doch Kritik an seinem Stil wächst.

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Magyar will Ungarn vom Orbán-Erbe befreien. - keystone

Ungarn hat sich verändert – zumindest im Alltag der Hauptstadt Budapest.

Hetzkampagnen-Plakate der Fidesz-Partei sind aus dem Stadtbild verschwunden, berichtet die «Evangelische Zeitung».

Hast du den Eindruck, dass Magyar Ungarn auf dem richtigen Weg führt?

Bürgerinnen und Bürger verfolgen heute begeistert Parlamentssitzungen per Livestream auf ihren Smartphones. Das war unter Viktor Orbán kaum vorstellbar.

Magyar räumt im System auf

Magyar nutzte seine Zweidrittelmehrheit im Parlament für rasante Reformen. Er ersetzte Orbán-treue Posteninhaber in Justiz, Medien und Staatspräsidentschaft, wie das «ZDFheute» berichtet.

Auch die staatlichen Medien wurden neu organisiert und Orbán-nahe Journalisten entlassen, berichtet die «Evangelische Zeitung». Pressekonferenzen, bei denen Ministerinnen und Minister echte Fragen beantworten, sind eine Premiere in der jüngeren Geschichte des Landes.

Eine neue Anti-Korruptions-Behörde soll Gelder aus der Ära Orbán zurückgewinnen. Laut der «Evangelischen Zeitung» soll Ungarn durch Korruption während dieser Ära rund 165 Milliarden Euro (155 Milliarden Franken) verloren haben.

Ungarn wieder in der EU-Familie

In der Aussenpolitik hat Magyar die Isolation seines Landes beendet und EU-Mittel in zweistelliger Milliardenhöhe freigeschaltet, berichtet das «ZDFheute».

Ungarn ist zudem der Europäischen Staatsanwaltschaft beigetreten und hat Massnahmen zur Korruptionsbekämpfung beschlossen.

Bei der Migrationspolitik bleibt Magyar allerdings auf Orbáns Kurs. Er verweigert weiterhin die Aufnahme von Flüchtlingen gemäss dem europäischen Migrationspakt, wie das «ZDFheute» festhält.

Kritik an Alleingang und Tempo

Péter Techet vom Institut für Donauraum und Mitteleuropa warnt, die politischen Flitterwochen dürften sich dem Ende neigen. Einige Ungarn fordern schnellere Konsequenzen – etwa Prozesse gegen Oligarchen aus der Orbán-Zeit, schreibt die «Evangelische Zeitung».

Der Journalist Ádám Trencsényi vom Politikmagazin HVG übt laut «ZDFheute» Kritik an Magyars Umgang mit der Presse: «Magyar ist kein grosser Freund der traditionellen Medien und der Presse. Das liegt auch daran, dass er am liebsten selbst über alles berichtet.»

Amnesty-International-Sprecher Áron Demeter mahnt laut der «Evangelischen Zeitung»: «Für einen transparenten und gut funktionierenden Rechtsstaat muss die Regierung den Ansatz ‹Eine Partei regiert alle› aufgeben.»

Panne um Staatspräsidentin

Einen frühen Rückschlag erlebte Magyar beim Versuch, eine neue Staatspräsidentin zu bestimmen. Er schlug die Schachlegende Judit Polgar via Social Media vor – ohne sie vorher zu fragen, berichtet die «Evangelische Zeitung».

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Magyar verkündet neuen Kurs in Budapest. - keystone

Polgar lehnte ab. Mit der Wahl des ehemaligen Höchstrichters András Baka konnte Magyar die Situation immerhin entschärfen.

Trotz der Pannen zeigt sich Magyar überzeugt: «An den Sommer 2026 wird man sich noch zurückerinnern», zitiert ihn der «Tagesspiegel». Ob dieser Optimismus trägt, wird die Bilanz der nächsten 100 Tage zeigen.

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Kommentare

User #4601 (nicht angemeldet)

"Eine neue Anti-Korruptions-Behörde soll Gelder aus der Ära Orbán zurückgewinnen. Laut der «Evangelischen Zeitung» soll Ungarn durch Korruption während dieser Ära rund 165 Milliarden Euro (155 Milliarden Franken) verloren haben." Unglaublich. Und noch immer gibt es hierzulande Leute, die Orban in den Himmel heben und die Rechtspopulisten in den Himmel heben.

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