Macron sieht Europa in existenzieller Gefahr
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht Europa in Gefahr und fordert Dialog mit Russland sowie einen europäischen Aufbruch.
Emmanuel Macron hat sich mit dramatischen Worten an Europa gewandt und einen eindringlichen Appell formuliert. Der französische Staatschef warnt vor einem drohenden geopolitischen Abstieg und fordert entschiedenes Handeln.
«Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt», sagte Macron der «Süddeutschen Zeitung» wie der «Tagesspiegel» schreibt.
Europa leide unter einem doppelten Schock durch aggressive Handelspolitik Chinas und wachsende Unberechenbarkeit der USA.
Dialog mit Russland als strategische Notwendigkeit
Der Präsident plädiert dafür, wieder Gespräche mit Russland aufzunehmen, und hat dies mehreren europäischen Kollegen vorgeschlagen. Europa müsse sich darauf vorbereiten, selbst über Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent zu verhandeln.
«Unsere geografische Lage wird sich nicht ändern», erklärte Macron mit Blick auf Russland, berichtet «T-Online». Es sei daher notwendig, europäische Gesprächskanäle wiederzubeleben, ohne dabei Druck auf die Ukraine auszuüben.
Der Ukraine-Krieg sei in eine neue Phase eingetreten, in der Verluste und Erschöpfung legitimieren würden, über ein Kriegsende nachzudenken. Gleichzeitig hätten die USA ihren Willen bekundet, den Konflikt beenden zu wollen, weshalb Europa nicht passiv bleiben dürfe.
Kampf gegen geopolitische Minderjährigkeit
Macron fordert ein «Aufwachen» Europas und einen Ausstieg aus der «geopolitischen Minderjährigkeit», wie «T-Online» schreibt. Dazu gehörten eine Vereinfachung europäischer Regeln, stärkere Diversifizierung der Handelsbeziehungen und besserer Schutz eigener Industrie.
Der europäische Markt sei bislang der offenste der Welt, während andere Wirtschaftsmächte ihre Industrien massiv stützten. In dieser Lage müsse sich die Europäische Union entscheiden, ob sie Zuschauer bleibe oder selbst zum Akteur werde.
Zentral sei zudem eine gemeinsame europäische Investitionsoffensive mit gemeinsamen Schulden in klar definierten Zukunftsbereichen, berichtet «T-Online». Dazu zählten Verteidigung, grüne Technologien sowie Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien, nur so könne Europa im globalen Wettbewerb bestehen.
Macron: Innenpolitische Schwäche als europäisches Risiko
Macrons Warnungen kommen zu einer Zeit, in der Frankreich selbst unter innenpolitischer Instabilität leidet. Nach nur neun Monaten ist die französische Regierung unter Premierminister Bayrou gescheitert, wie das «ZDF» berichtete.
Viele im EU-Parlament fürchteten, dass der «Bazillus dieser Finanzkrise» von Frankreich auf die gesamte Eurozone überspringen könnte. Gleichzeitig leide Macrons aussenpolitisches Standing unter der Dauerkrise, er liege «auf der politischen Intensivstation», so das «ZDF».
Die Politikwissenschaftlerin Claire Demesmay erklärte im «ZDF heute-journal», das Scheitern sei Ausdruck eines strukturellen Problems. Mit der Zersplitterung des Parlaments in drei Lager funktioniere das französische System nicht mehr wie gewohnt.
