Macron in Spanien – Senat blockiert Freundschaftsvertrag
Die Ablehnung eines Freundschaftsvertrags mit Frankreich durch den spanischen Senat hat den Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Madrid überschattet. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez bat seinen Gast deshalb um Entschuldigung.
Nur wenige Stunden nach der Ankunft Macrons hatte die konservative Opposition am Vorabend mit ihrer Stimmenmehrheit im «Senado» die Ratifizierung des Abkommens verhindert.
«Ich kann mich für dieses negative Votum nur öffentlich entschuldigen», sagte Sánchez bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Madrid. Zugleich zeigte sich der Chef der linken Regierung überzeugt, dass der Vertrag «bis zum Jahresende» ratifiziert werde.
Der im Januar 2023 von Macron und Sánchez unterzeichnete Vertrag stösst in Spanien auf den Widerstand der Opposition. Wegen einer im Abkommen vorgesehenen Regelung zur Teilnahme französischer Minister an Sitzungen der spanischen Regierung hat die konservative Volkspartei PP das Verfassungsgericht angerufen. Dieses bestätigte aber erst vorige Woche einstimmig, dass die Regelung mit der spanischen Verfassung vereinbar ist.
Die Partido Popular von Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo votierte im Senat dennoch gegen den Vertrag. Das Abgeordnetenhaus hatte das Abkommen trotz der Gegenstimmen der PP im Sommer abgesegnet.
Macron war am Dienstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Spanien eingetroffen und von König Felipe VI. und Königin Letizia mit militärischen Ehren empfangen worden. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Spanien seit 2009.
