Maas mahnt bessere Koordinierung der EU-Massnahmen in Corona-Krise an
Vor der Videokonferenz der EU-Aussenminister zur Corona-Krise hat Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) eine bessere Abstimmung der Mitgliedsländer angemahnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Zusammenarbeit bei Rückholaktionen und Hilfsgüter-Verteilung soll besser werden.
Die Koordination der Massnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie auf EU-Ebende sei auch wegen der sehr unterschiedlichen Situationen in den einzelnen Ländern «im Moment nicht einfach», sagte Maas am Montag im ZDF-«Morgenmagazin». Dennoch könnten die EU-Länder «in Kooperationsfragen noch etwas zulegen».
Als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit nannte Maas das «Grenzmanagement» und die Verteilung medizinischer Güter, damit sie «da hinkommen, wo sie am nötigsten gebraucht werden». Deutschland etwa habe am Sonntag eine Maschine mit sieben Tonnen Hilfsgütern, insbesondere 300 Beatmungsgeräten, in das besonders schwer betroffene Italien geschickt.
Ausserdem zeige die Bereitschaft Baden-Württembergs und des Saarlands, schwerstkranke Corona-Patienten aus überlasteten Gebieten Frankreichs aufzunehmen, dass «dort, wo es geht und dort, wo die Länder noch Kapazitäten haben, man sich auch gegenseitig hilft».
Auch bei der Rückholung eigener Staatsbürger aus dem Ausland arbeiteten einzelne Länder bereits zusammen, sagte Maas. Er fände es allerdings «sinnvoll», solche Rückholaktionen «auf europäischer Ebene zu organisieren», damit alle einen Überblick hätten, wo Maschinen für Rückholaktionen hinflögen und damit diese Staatsbürger unterschiedlicher Länder mitnähmen.
Die EU-Aussenminister beraten am Montag ab 11.00 Uhr in einer Video-Konferenz über die Rückholaktionen für im Ausland wegen der Corona-Krise gestrandete Bürger. Im Zentrum steht die Abstimmung bei den Rückholflügen. Das Auswärtige Amt hatte Mitte vergangener Woche eine riesige Rückholaktion für etwa 200.000 im Ausland gestrandete Deutsche gestartet. Bis Freitag wurden mehr als 30.000 deutsche Staatsbürger in die Heimat geflogen.
Weiteres Thema der Beratungen der EU-Aussenminister sind die «geopolitischen Auswirkungen der Pandemie». Auch die Lage im Bürgerkriegsland Syrien und deren Auswirkungen auf Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa über die Türkei stehen auf der Tagesordnung.
