Maas: Friedliche Proteste in den USA sind «mehr als legitim»
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat die friedlichen Proteste gegen Rassismus in den USA als «verständlich und mehr als legitim» bezeichnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister verurteilt Gewalt gegen Journalisten bei Protesten.
Er hoffe, «dass die friedlichen Proteste nicht weiter in Gewalt münden, aber noch viel mehr, dass diese Proteste etwas bewirken in den Vereinigten Staaten», sagte Maas auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin. Er verurteilte zudem Angriffe auf Journalisten während der Proteste, nachdem es mehrfach zu Übergriffen durch Polizisten gekommen war.
In den USA gibt es seit rund einer Woche Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus. Die Demonstrationen werden immer wieder von Ausschreitungen überschattet. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd durch das brutale Vorgehen eines weissen Polizisten. George Floyd sei «auf grauenhafte und schockierende Weise» sein Leben genommen worden, sagte Maas. Friedlicher Protest müsse immer möglich sein, «aber eben friedlich», fügte er hinzu.
Bei den Protesten wurden in mehreren US-Städten Reporter angegriffen, darunter auch ein Team des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle. Ein Deutsche-Welle-Journalist wurde während der Berichterstattung in Minneapolis vor laufender Kamera von der Polizei mit Gummikugeln beschossen, wie auf einem Video zu sehen ist. Beamte drohten dem Fernsehteam zudem mit der Festnahme.
Das Auswärtige Amt werde Kontakt mit den US-Behörden aufnehmen, um die genaueren Umstände des Vorfalls zu erfahren, erklärte Maas. «Für uns bleibt klar, Journalisten müssen ihre Aufgabe - nämlich die unabhängige Berichterstattung - ohne Gefahr für ihre Sicherheit nachgehen können, und demokratische Rechtsstaaten müssen beim Schutz der Pressefreiheit allerhöchste Standards anlegen», fügte Maas hinzu. Jede Gewaltanwendung in diesem Zusammenhang müsse «nicht nur kritisiert, sondern vor allen Dingen konsequent verfolgt und aufgeklärt werden».
