Maas fordert vor Pompeo-Besuch in Brüssel von Iran Einhaltung des Atomabkommens
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat die iranische Regierung aufgefordert, sich an ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu halten.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister: Auch EU sieht Teherans Rolle in Syrien und Raketenprogramm kritisch.
Teheran dürfe sich «nicht Stück für Stück» aus der Vereinbarung zurückziehen, sagte Maas am Montag beim Treffen der EU-Aussenminister in Brüssel. Vor erwarteten Gesprächen mit US-Aussenminister Mike Pompeo betonte Maas, auch die Europäer sähen die Rolle des Iran in Syrien und sein Programm zum Bau ballistischer Raketen kritisch.
Die EU sei sich einig, «dass dieses Abkommen für unsere Sicherheit notwendig ist», sagte Maas. «Niemand will, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe kommt.» Die Europäer würden deshalb «geschlossen dafür eintreten, dass dieses Abkommen umgesetzt wird».
Die USA waren vor einem Jahr aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Der Iran hatte seinerseits vergangene Woche angekündigt, bestimmte Auflagen aus dem Atomabkommen nicht mehr einzuhalten und binnen 60 Tagen mit weiteren Schritten gedroht. Die USA verschärften daraufhin ihre Sanktionen gegen Teheran weiter und verlegten Kriegsschiffe und Langstreckenbomber in die Region.
Pompeo hatte kurzfristig seine Pläne für eine Moskau-Reise verschoben und legt nun einen Zwischenstopp in Brüssel ein. Er wird gegen Mittag erwartet. Maas sagte, es gebe «sicherlich grossen Gesprächsbedarf» mit den USA. Er werde sich nun mit seinen Kollegen aus Grossbritannien und Frankreich beraten. Die drei EU-Länder sind Mitunterzeichner des Atomabkommens.
