Le Maire plädiert für Kompromiss beim Rahmenabkommen
Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hält einen Kompromiss zwischen der Schweiz und der EU beim Rahmenabkommen für möglich. Die EU und die Schweiz hätten wichtige gemeinsame Interessen. Für beide Seiten sei es besser, die Blockade zu überwinden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Verhandlungen seien Sache der EU-Kommission, Frankreich unterstütze aber eine Einigung, sagte Le Maire in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Dienstag.
Er hoffe auf eine Einigung.
Angesprochen auf die Unionsbürgerrichtlinie und die wegen ihr befürchtete Einwanderung in die Sozialsysteme sagte Le Maire, in Krisenzeiten hätten viele Menschen Ängste, die nicht unbedingt begründet seien. Die Politiker müssen diese Ängste zerstreuen, die Situation erklären und eine Lösung finden.
Bei der Personenfreizügigkeit müssten die EU und die Schweiz eine Lösung finden, welche Teil eines Gesamtgleichgewichts sei. Die Probleme des Rahmenabkommens liessen sich durch einen Kompromiss klären, der beide Seiten zufriedenstellt.
