Kriegsverbrechen auf TikTok verherrlicht: drei Jahre Haft
Wegen der Verherrlichung von Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine auf TikTok ist eine Frau in Lettland zu drei Jahren Haft und zwei weiteren Jahren auf Bewährung verurteilt worden.
Die Richter des Regionalgerichts in Riga folgten mit ihrem noch nicht rechtskräftigen Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft des an Russland und Belarus grenzenden EU- und Nato-Landes. Der Anwalt der Angeklagten dagegen hielt das Strafmass für unverhältnismässig und kündigte der lettischen Nachrichtenagentur Leta zufolge an, Berufung einzulegen.
Die Verurteilte soll zwischen April und Juli 2024 mehrere Videos auf TikTok mit Kommentaren auf Russisch veröffentlicht haben, die für eine unbegrenzte Anzahl an Nutzern der Plattform zugänglich waren. Darin habe die 59-Jährige nach Ansicht des Gerichts wissentlich und öffentlich Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in der Ukraine verherrlicht und gerechtfertigt.
In ihrem Schlussplädoyer drückte die Angeklagte ihr Bedauern aus und betonte, sie habe die Videos nicht mit der Absicht veröffentlicht, Kriegsverbrechen zu verherrlichen oder andere zu beeinflussen. Sie räumte ein, dass sie nicht so hätte handeln sollen, bestritt aber, damit ihre eigene Meinung geäussert oder eine Ideologie propagiert zu haben.
Auch ihr auf Freispruch plädierender Anwalt argumentierte, seine Mandantin habe die Videoplattform gedankenlos und leichtsinnig genutzt, um ihre Popularität zu steigern und die Tragweite ihrer Beiträge nicht erkannt. Dem widersprach der Staatsanwalt unter Verweis darauf, dass mehr als 20 Beiträge in dem Fall identifiziert worden seien. Angesichts von deren Inhalten sei eine Haftstrafe angemessen – auch wenn die Angeklagte nicht vorbestraft sei.
