Lettland: Kulbergs mit Regierungsbildung beauftragt
Gut einen Monat nach der Parlamentswahl in Lettland hat Staatspräsident Edgars Rinkevics den amtierenden Regierungschef Andris Kulbergs mit der Regierungsbildung beauftragt.
Rinkevics nominierte den 47 Jahre alten Politiker offiziell als Ministerpräsidenten des baltischen EU- und Nato-Landes. «Möge die Regierung stabil, produktiv und die vollen vier Jahre hinweg arbeiten», sagte das lettische Staatsoberhaupt bei einem Treffen mit Kulbergs in Riga – einen Tag nach der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments des an Russland und dessen Verbündeten Belarus grenzenden Ostseestaats im Norden Europas.
Der seit Mai amtierende Kulbergs hatte mit seiner Mitte-Rechts-Partei Vereinigte Liste die Parlamentswahl Anfang Oktober mit einem Rekordergebnis gewonnen – sie holte 41 von 100 Mandaten. In einer Videobotschaft auf der Plattform X bedankte er sich für die Nominierung und sprach von einer «grossen Verantwortung gegenüber dem lettischen Staat und dessen Volk.»
Kulbergs führte bereits erste Sondierungen mit anderen Parlamentsparteien und will seine Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung fortsetzen. Wie auch Rinkevics äusserte er die Hoffnung, dass bis zu Lettlands Nationalfeiertag am 18. November eine neue Koalition gebildet werden könne. Kulbergs braucht mindestens einen Partner für eine Mehrheitsregierung.
