Hegseth gerät wegen Amtsenthebungsantrag unter Druck
Pete Hegseth bezeichnet den Amtsenthebungsantrag gegen ihn als «Farce». Der US-Verteidigungsminister verteidigt sein Vorgehen im Iran-Krieg.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wehrt sich gegen das beantragte Amtsenthebungsverfahren. Bei einer Pressekonferenz im Pentagon wies er die Vorwürfe zurück und kritisierte den politischen Vorstoss scharf.
Das Ganze sei eine «Farce» und eine Inszenierung, sagte Hegseth vor den anwesenden Journalisten. Zudem bezeichnete er das Verfahren als «Schauprozess gegen den Präsidenten und seinen Kriegsminister», wie die «Zeit» berichtet.
Der Minister verteidigte insbesondere seine Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg. Laut dem «Spiegel» lehnt Hegseth eine Entschuldigung für die Zerstörung iranischer Militärkapazitäten ab.
Thomas Massie erhebt schwere Vorwürfe gegen Pete Hegseth
Auslöser des Konflikts ist ein Antrag des republikanischen Kongressabgeordneten Thomas Massie. Dieser brachte am Montag im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth auf den Weg.
Massie wirft dem Verteidigungsminister Amtsverstösse in insgesamt acht Bereichen vor. Massie wirft Hegseth vor, den Iran-Krieg ohne Kongresszustimmung geführt und seine Befugnisse überschritten zu haben.
Darüber hinaus kritisiert der Abgeordnete den Umgang mit zivilen Opfern bei Militäreinsätzen. Auch die Tötung mutmasslicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik gehört zu den Vorwürfen, wie die «Tagesschau» schreibt.
Trump stellt sich hinter seinen Minister
US-Präsident Donald Trump stärkte Hegseth bereits am Montag öffentlich den Rücken. Er bescheinigte seinem Minister eine sehr gute Arbeit und bezeichnete Massie als «Verlierer».
Auch Hegseth griff den Abgeordneten persönlich an. Er bezeichnete Massie als frustrierten und gescheiterten Kongressabgeordneten, wie der «Spiegel» berichtet.
Massie gilt als parteiinterner Kritiker Trumps und scheidet im Januar aus dem Repräsentantenhaus aus. Bei den parteiinternen Vorwahlen hatte sich ein von Trump unterstützter Gegenkandidat durchgesetzt, so die «Zeit» weiter.
So läuft das Amtsenthebungsverfahren ab
Als Nächstes muss das Repräsentantenhaus darüber abstimmen, ob das Impeachment-Verfahren eingeleitet wird. Dafür genügt eine einfache Mehrheit der Abgeordneten und die Abstimmung könnte bereits am Mittwoch stattfinden.
Sollte die Parlamentskammer zustimmen, wird der Fall an den Senat weitergeleitet. Dort wäre anschliessend eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, um Hegseth tatsächlich seines Amtes zu entheben.
Bis zum Jahreswechsel behalten die Republikaner ihre Mehrheiten in beiden Kongresskammern. Erst mit dem Zusammentritt des neu gewählten Kongresses im Januar 2027 übernehmen die Demokraten die Mehrheiten, wie die «Tagesschau» erläutert.
Iran-Krieg belastet die Republikaner
Der Antrag erfolgt vor dem Hintergrund einer schweren Wahlniederlage der Republikaner bei den jüngsten Zwischenwahlen. Die «Tagesschau» nennt den Iran-Krieg und dessen wirtschaftliche Folgen als wichtige Faktoren für das schlechte Abschneiden der Partei.
Insbesondere die gestiegenen Lebenshaltungskosten belasten die amerikanische Bevölkerung. Der ungelöste Konflikt hat die wirtschaftliche Situation zusätzlich verschärft.
Massie hatte bereits im September einen ersten Antrag auf Amtsenthebung eingereicht. Mit seinem erneuten Vorstoss bringt er die Vorwürfe nun wieder vor das Repräsentantenhaus.
