Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen können starten
Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne bis Anfang November über die Einzelheiten ihrer geplanten Koalition verhandeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Optimismus nach Auftakttreffen - Gespräche bis Anfang November geplant.
Das gab Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag in Hannover nach einem ersten Treffen der Verhandlungsdelegationen beider Parteien bekannt. SPD und Grüne streben an, die Verhandlungen bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 8. November abzuschliessen.
«Wir wollen miteinander in Koalitionsverhandlungen eintreten», sagte Weil nach dem etwa zweistündigen Auftaktgespräch. «Das war ein verheissungsvoller Auftakt». SPD und Grüne hätten «denselben Blick auf die Situation», fügte er an. Nach Angaben des Ministerpräsidenten, der zugleich SPD-Landeschef ist, sollen die Gespräche auf Fachebene bis zum 1. November abgeschlossen sein und am 3. November Ergebnisse vorgestellt werden. Dann müssen noch Parteitage zustimmen.
Bislang regierte die SPD in Niedersachsen in einer grossen Koalition mit der CDU als Juniorpartnerin. Schon im Wahlkampf stellten SPD und Grüne jedoch eine Rückkehr zu einem gemeinsamen rot-grünen Bündnis in Aussicht. Beide Parteien hatten in Hannover bereits zwischen 2013 und 2017 zusammen regiert.
Die SPD gewann die Landtagswahl am Sonntag dem vorläufigen amtlichen Ergebnis zufolge deutlich mit 33,4 Prozent, die CDU erreichte 28,1 Prozent. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD auf 10,9 Prozent. FDP und Linke verpassten den Einzug in den Landtag. Das neue Vierparteienparlament hat insgesamt 146 Abgeordnete, Rot-Grün hätte darin eine komfortable Mehrheit von 81 Mandaten.
