Koalitionsverhandlungen in Berlin haben begonnen

In der deutschen Hauptstadt haben knapp vier Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus SPD, Grüne und Linke Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Spitzenpolitiker der drei Parteien sind dafür am Freitagvormittag in einem Tagungszentrum in Berlin-Mitte zusammengekommen. Die sogenannte Dach-Gruppe soll sich in den kommenden Wochen regelmässig treffen und entscheiden, was Eingang in den Koalitionsvertrag findet.

Die Sozialdemokraten hatte die Wahl zum Berliner Parlament am 26. September gewonnen, allerdings mit mageren 21,4 Prozent. Die Grünen kamen auf 18,9 Prozent und die Linke auf 14,0 Prozent. Die Christdemokraten als stärkste Oppositionskraft holten 18,1 Prozent. Die Wahl fand zeitgleich mit der Bundestagswahl statt. Berlin ist mit seinen 3,7 Millionen Einwohnern ein eigenes Bundesland.

SPD, Grüne und Linke, die in Berlin seit 2016 zusammen regieren, wollen erneut eine Dreierkoalition bilden. Das Regierungsprogramm soll laut bisherigem Zeitplan bis Ende November stehen. Dazu erarbeiten 16 Arbeitsgruppen, die am Freitag eingesetzt werden, Vorschläge zu einem breiten Spektrum an Themenfeldern. Zu den wichtigsten gehören Haushalt und Finanzen, Stadtentwicklung, Bauen, Mieten, Mobilität und Wirtschaft.