Koalition offenbar einig über Bestellung neuer Eurofighter
Die Koalition hat sich nach Unionsangaben über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verständigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Linkspartei kritisiert Beschaffungsvorhaben scharf.
«Die erste Tranche von 40 Eurofightern könnten wir noch vor der Sommerpause bestellen», sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND - Freitagsausgaben). Dagegen soll die Beschaffung weiterer Kampfflugzeuge des US-Herstellers Boeing demnach vertagt werden.
Zum von dem europäischen Flugzeugbauer Airbus hergestellten Eurofighter sagte Wadephul, eine weitere Tranche würde dann noch einmal 45 Flugzeuge umfassen. Damit bliebe verglichen mit den vom Verteidigungsministerium genannten Anforderungen dann noch ein Restbedarf von noch einmal rund 50 Flugzeugen.
In der SPD hatte es vor allem Widerstand gegen die Beschaffung der US-Flugzeuge gegeben. Die Entscheidung darüber soll laut Wadephul auf die kommende Wahlperiode vertagt werden: «Das werden wir erst im nächsten Koalitionsvertrag regeln», sagte er den RND-Zeitungen.
Die neuen Flugzeuge sollen nach den Plänen des Verteidigungsministeriums veraltete Tornado-Kampfflugzeuge und zum Teil auch veraltete Eurofighter ersetzen. Den Ressortplänen zufolge sollen möglichst 90 Eurofighter und 45 Maschinen des US-Typs F18 beschafft werden. Darüber sollte noch vor Ostern entschieden werden.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sprach sich dafür aus, schon jetzt eine Entscheidung über den Gesamtbedarf an Kampfflugzeugen zu treffen. «Es ist ein Wahnsinn, weitere anderthalb Jahre zu warten», sagte sie ebenfalls den RND-Zeitungen. Zu den US-Maschinen sagte Strack-Zimmermann, statt der F18 «sollten wir das modernste Kampfflugzeug nehmen, die F35».
Scharfe Kritik an den Beschaffungsplänen kam von der Linkspartei. «Während das Gesundheitssystem kollabiert und noch nicht einmal ausreichend Schutzmasken und Atemgeräte gegen die Corona-Pandemie zur Verfügung stehen, ist es vollkommen irre, jetzt Milliarden Euro für die Anschaffung neuer Kampfjets und atomare Rüstungsprojekte zu verprassen», erklärte deren abrüstungspolitische Sprecherin Sevim Dagdelen. «Diese Pläne dürfen niemals Wirklichkeit werden», verlangte auch Linken-Parteivize Tobias Pflüger.
