Koalition: Corona-Krise zentrale Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft
Die schwarz-rote Koalition sieht die Überwindung der Corona-Krise und die wirtschaftliche Erholung als zentrale Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Das Wichtigste in Kürze
- Die schwarz-rote Koalition definierte die Aufgaben der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
- Diese seien etwa die Überwindung der Corona-Krise und die Erholung der Wirtschaft.
Die schwarz-rote Koalition sieht die dauerhafte Überwindung der Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung als zentrale Aufgabe der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das geht aus einem Papier der Koalitionsspitzen nach einem Treffen am Montagabend im Kanzleramt hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
«Mit der Covid-19-Pandemie steht die Europäische Union vor einer schicksalshaften Herausforderung», heisst es in dem knappen Beschluss. Deutschland werde sich während seiner Ratspräsidentschaft «mit ganzer Kraft dafür einsetzen, diese Aufgabe gemeinsam und zukunftsgerichtet zu meistern und Europa wieder stark zu machen».
«Leitgedanken» der deutschen Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt, sollen demnach ausserdem sein: «ein stärkeres und innovativeres Europa, ein gerechtes Europa, ein nachhaltiges Europa, ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte, ein starkes Europa in der Welt». Was das jeweils konkret bedeuten soll, geht aus dem Papier nicht hervor.
