Kanzler Kurz will strategischen Debatte über Beziehung Schweiz-EU

Sebastian Kurz sprach am EU-Gipfel über das gescheiterte Rahmenabkommen. Die EU müsse eine strategische Debatte über die Beziehungen zur Schweiz führen.

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat hat die Verhandlungen zum Rahmenabkommen mit der EU beendet.
Sebastian Kurz bedauert den Entscheid der Schweiz.
Die EU müsse nun eine Debatte führen, wie die Beziehungen zur Schweiz weitergehen sollen.

Sebastian Kurz fordert, dass die EU-Staats- und Regierungschefs «eine strategische Debatte» zur Beziehung der EU zur Schweiz führen. Dies machte der österreichische Kanzler am Donnerstag vor dem EU-Gipfel deutlich. Er bedaure den Abbruch der Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen seitens der Schweiz.

Leider sei aber auch aufseiten der EU nicht zu «100 Prozent richtig reagiert worden», sagte Kurz vor Journalisten. Die bilateralen Verträge nun aber langsam auslaufen zu lassen, wie das einige anstrebten, «davon halte ich rein gar nichts».

Kurz wünscht sich enge Kooperation mit der Schweiz

Denn die Schweiz sei ein «wirtschaftlich extrem erfolgreiches Land». Zudem sei es ein top Standort für Forschung und Entwicklung und ein wichtiger Nachbar und Partner. Daher wünsche er sich eine enge Kooperation mit der Schweiz.

Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin und Ursula von der Leyen. - POOL/AFP

Die EU müsse eine strategische Debatte darüber führen, «wie wir eine möglichst enge Beziehung mit der Schweiz weiter führen können». Sie dürfe nicht «aus einer Emotion heraus reagieren». Das könnte sich nämlich «am Ende des Tages für alle negativ» auswirken, sagte der Österreicher.