Kabinett bringt Verstärkung von Mali-Einsatz der Bundeswehr auf den Weg

Künftig können bis zu 600 Bundeswehr-Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali teilnehmen - dies geht aus dem am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Antrag für den Bundestag hervor, der AFP vorliegt. Bislang hatte die Obergrenze bei 450 gelegen. Das Kabinett billigte zugleich die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an der UN-Blauhelmmission Minusma mit unverändert bis zu 1100 Soldaten. Beide Mandate erfordern die Zustimmung des Bundestags.

In ihren Anträgen an den Bundestag begründet die Bundesregierung die Fortsetzung und Ausweitung der deutschen Einsatze mit der «Verschlechterung der Sicherheitslage in der Sahel-Region» und der «Ausweitung des Einflusses global vernetzter Terrorgruppen». Diese berührten «aussen- und sicherheitspolitische Interessen Deutschlands und Europas unmittelbar», heisst es in dem AFP vorliegenden Antrag.

«Ziel des Engagements der Bundesregierung ist es daher, dass die Regierungen im Sahel mittel- und langfristig Sicherheit auf ihrem Staatsgebiet weitgehend selbst garantieren können, eine Grundversorgung mit staatlichen Dienstleistungen in allen Regionen sichergestellt ist und die staatlichen Akteure von der Bevölkerung als glaubwürdig und legitim akzeptiert werden», heisst es in der Vorlage weiter.

Die Ausbildungsmission EUTM steht unter Federführung der EU. Ziel ist es, die Streitkräfte Malis durch Beratung und Training in die Lage zu versetzen, selbst für die Sicherheit und Stabilität des Landes zu sorgen. Eine unmittelbare Beteiligung an Einsätzen der malischen Armee ist nicht vorgesehen.

Die UN-Friedensmission Minusma soll einen Beitrag zur Stabilisierung Malis leisten. An ihr nehmen mehr als 60 Länder teil. Derzeit umfasst die Mission rund 13.000 Soldaten und 1700 Polizisten in Mali.

Die Lage in Mali und seinen Nachbarländern gilt als sehr instabil. Aus dem benachbarten Tschad wurde am Dienstag gemeldet, dass Präsident Idriss Déby Itno bei Kampfhandlungen getötet wurde.