Johnson will Briten nach Brexit «vereinen»
Der britische Premierminister Boris Johnson hat es kurz vor dem Brexit als sein Ziel bezeichnet, die durch die erbitterte Debatte um den EU-Austritt entstandenen tiefen Risse in der britischen Gesellschaft zu überwinden.
Das Wichtigste in Kürze
- Schottlands Regierungschefin beharrt auf Referendum über Unabhängigkeit.
Es sei seine Regierungsaufgabe, das Land zu «vereinen» und «nach vorne zu bringen», erklärt Johnson in vorab am Donnerstagabend veröffentlichen Auszügen einer Fernsehansprache.
Den EU-Austritt bezeichnet der Premierminister darin «nicht als ein Ende, sondern als einen Anfang». Es sei der «Moment einer neuen Morgendämmerung» gekommen: «Der Vorhang hebt sich zu einem neuen Akt.» Johnson beschreibt den Brexit auch als «Moment einer wahren Erneuerung» und des «nationalen Wandels» für das Vereinigte Königreich.
Grossbritannien tritt am Freitag um Mitternacht nach 47 Jahren Mitgliedschaft in der EU und ihren Vorgängerorganisationen aus der Europäischen Union aus. Seine Fernsehansprache will Johnson eine Stunde vor dem Austritt halten. Zuvor will der Premier am Freitag eine Kabinettssitzung im nordostenglischen Sunderland abhalten. Die Stadt hatte beim Referendum des Jahres 2016 mit 61 Prozent für den EU-Austritt gestimmt.
Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon warnte Johnson unterdessen erneut, Schottland ein weiteres Referendum über die Unabhängigkeit zu verweigern. Johnson könne «nicht ewig dem Willen der Schotten im Weg stehen», sagte sie der Zeitung «Die Welt» (Freitagsausgabe).
Das Vereinigte Königreich sei ein Staat, der aus vier Nationen bestehe und «nur durch Konsens weiter bestehen kann», betonte Sturgeon. London könne «nicht ewig im Weg eines Landes stehen, das die Unabhängigkeit wünscht, wenn dieser Wunsch stark genug ist».
Sturgeon unterstrich auch, dass Schottland in absehbarer Zeit in die EU zurückkehren wolle: «Wir sind jetzt wütend, aber auch entschlossen». Schottland hoffe, als unabhängiger Staat «hoffentlich nicht in ferner Zukunft den Weg zurück ins Herz Europas wählen» zu können.
Das schottische Parlament hatte am Mittwoch für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum votiert. In dem Beschluss hiess es, dass der Brexit die «materiellen Rahmenbedingungen» der schottischen Beziehungen zum Rest des Vereinigten Königreiches verändere. Eine klare Mehrheit der Schotten von 62 Prozent hatte sich im Brexit-Referendum 2016 für einen Verbleib Grossbritanniens in der EU ausgesprochen.
Die Schotten hatten bereits 2014 über eine Unabhängigkeit abgestimmt. Damals votierte die Mehrheit für einen Verbleib im Vereinigten Königreich. Einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum müsste die Regierung in London zustimmen. Johnson hat allerdings wiederholt ausgeschlossen, ein weiteres Referendum zuzulassen.
