Japan legt erneut höheren Haushaltsentwurf für Verteidigung vor

Das Verteidigungsministerium in Tokio legte am Dienstag einen Haushaltsentwurf in Höhe von umgerechnet 42 Milliarden Euro vor - das sind erneut höhere Ausgaben als im Vorjahr.

Der Plan sieht ab April 2022 Rüstungsausgaben von 5,48 Billionen Yen (rund 42 Milliarden Euro) vor. Im vorausgehenden Rechnungsjahr, das bis zum März 2022 dauert, waren es noch 5,3 Billionen Yen (etwa 40 Milliarden Euro). Die Sicherheitslage im Umfeld Japans werde «immer ernster», erklärte das Ministerium. Die Rüstungsausgaben Japans sind seit einem Jahrzehnt praktisch alljährlich gestiegen.

Nach den Plänen des japanischen Verteidigungsministeriums sollen fünf Schiffe für die Marine und ein U-Boot sowie zwölf Kampfjets vom Typ F-35 angeschafft werden. Ferner will das Ministerium die Abwehrmöglichkeiten im Weltraum ausbauen und die Cybersicherheit verstärken.

Tokios militärische Aufrüstung hänge vor allem mit den Bedrohungen aus Peking und Pjöngjang zusammen, erläuterte der Verteidigungsexperte Hideshi Takeseda. «Die militärische Stärke der chinesischen Volksbefreiungsarmee nimmt schneller zu als erwartet», sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Nuklearprogramme sei indessen «nie wirklich zurückgegangen».

Chinas Rüstungsausgaben sind bereits seit 26 Jahren parallel zur zunehmenden Wirtschaftsleistung gewachsen. Sie werden derzeit auf rund 213 Milliarden Euro geschätzt.