Irans Aussenminister überrascht G7-Gipfel mit Besuch in Biarritz
Überraschungscoup auf dem G7-Gipfel: Mit einem unter strenger Geheimhaltung vorbereiteten Besuch von Irans Aussenminister Dschawad Sarif in Biarritz hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Sonntag Bewegung in die festgefahrene Krise um den Iran zu bringen versucht.
Das Wichtigste in Kürze
- Initiative von Gipfel-Gastgeber Frankreich - Keine direkten Gespräche mit USA.
Sarif führte am Gipfelort Gespräche mit Macron und anderen europäischen Vertretern, wie aus dem französischen Präsidialamt verlautete. Treffen mit US-Vertretern gab es offensichtlich nicht.
Die Gespräche des iranischen Aussenministers seien «positiv» verlaufen und sollten fortgesetzt werden, hiess es von französischer Seite. Im Rathaus von Biarritz sei Sarif zunächst mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian zusammengekommen und dann mit Präsident Macron.
Danach habe Sarif Diplomaten aus Deutschland und Grossbritannien unterrichtet - für Deutschland war nach Angaben der Bundesregierung der aussenpolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Jan Hecker, dabei. Am Abend reiste Sarif wieder ab.
Beim G7-Gipfel in Biarritz war auch US-Präsident Donald Trump anwesend. Sein Land und der Iran stehen sich seit Jahrzehnten feindlich gegenüber. Französische Vertreter betonten in Biarritz, Macron habe seine Initiative persönlich mit Trump abgestimmt. Dies sei «in perfekter Harmonie» erfolgt.
Der iranische Aussenminister erklärte nach seinen Gesprächen, der Weg sei noch «schwierig, aber den Versuch ist es wert». Sein Besuch erfolgte vor dem Hintergrund wachsender internationaler Spannungen um den Iran. Wichtigstes Thema der Gespräche Sarifs dürfte die Frage gewesen sein, wie das Atomabkommen mit dem Iran nach dem einseitigen Rückzug der USA gerettet werden kann.
Kanzlerin Merkel begrüsste Macrons Initiative, betonte aber zugleich, dass es sich dabei nicht um ein gemeinsames Projekt der G7 handele. «Ich finde es absolut richtig, alles Mögliche auszuloten», sagte sie. Sarifs Besuch am Rande des G7-Gipfels sei ein «Parallelereignis am gleichen Ort».
Dabei gab die Kanzlerin zu verstehen, dass sie von Macron nicht vorab über Sarifs Besuch informiert wurde. «Dass das heute sofort weitergeht (...) war gestern Abend nicht abzusehen», betonte sie.
Erstes Anzeichen für den nicht angekündigten Besuch war die Landung eines offiziellen iranischen Flugzeugs am Nachmittag auf dem Flughafen von Biarritz.
Der Iran schloss direkte Gespräche mit den USA in Biarritz kategorisch aus. Aussenamtssprecher Abbas Mussawi erklärte: «Es wird auf dieser Reise keine Treffen oder Gespräche mit der amerikanischen Delegation geben.»
Die Iran-Politik zählt zu den wichtigsten Fragen, welche die G7-Chefs bei ihrem Treffen beraten. Die europäischen Länder wollen die USA dazu bringen, ihre «Politik des maximalen Drucks» auf Teheran zu lindern, um neue Gespräche mit dem Iran über das Atomprogramm zu ermöglichen.
Nach Diplomatenangaben aus Biarritz schlug Macron dem US-Präsidenten in Biarritz einen Kompromiss vor: Die USA sollten dem Iran für einen begrenzten Zeitraum eine partielle Wiederaufnahme seiner Ölexporte erlauben; der Iran solle im Gegenzug zusagen, seine Urananreicherung nicht wieder aufzunehmen.
Bereits am Freitag hatte Macron bei einem Treffen mit Sarif in Paris ausgelotet, zu welchen Kompromissen der Iran bei der Konfliktlösung bereit sei, wie es von Diplomaten hiess.
In den vergangenen Monaten hatten die Spannungen zwischen den USA und Iran deutlich zugenommen. Trump hatte einseitig das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, das Teheran vom Bau einer Atomwaffe abhalten sollte. Der US-Präsident argumentiert, das Abkommen sei ineffektiv und bevorzuge einseitig den Iran.
