Iran und China wollen militärische Kooperation ausbauen

China und der Iran wollen ihre militärische Kooperation ausweiten. In einer gemeinsamen Erklärung zum Abschluss des dreitägigen Besuches des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in Peking hiess es am Donnerstag, die strategische Kommunikation der Verteidigungsministerien und das Ausmass der gemeinsamen Manöver und des Trainings von Personal sollten ausgebaut werden. Die Streitkräfte wollten Austausch und Kooperation «auf allen Ebenen und in verschiedenen Feldern» pflegen, hiess es in der Erklärung, die das chinesische Staatsfernsehen verbreitete.

China und der Iran hatten mit Russland im Januar vergangenen Jahres im Indischen Ozean bereits gemeinsame Marinemanöver abgehalten. Der Iran war 2021 auch der von China und Russland angeführten Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) beigetreten. Raisi, der seit seinem Amtsantritt zum ersten Mal China besuchte, will angesichts der Verwerfungen mit dem Westen sowohl die Beziehungen zu Russland als auch zu China ausbauen. Dafür wurden bei seiner Visite in Peking 20 Absichtserklärungen unterzeichnet.

Irans Präsident hatte sich vor seinem Besuch frustriert über zu langsame Fortschritte in den Beziehungen zu China gezeigt. Beide Länder hatten im vergangenen Jahr ein Kooperationsabkommen über 25 Jahre geschlossen. Die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt ist der wichtigste Abnehmer iranischen Öls und mit einem Handelsvolumen von umgerechnet mehr als 25 Milliarden Euro auch der grösste Handelspartner des Irans.

Die politische Führung in Teheran steht seit Ausbruch von Protesten gegen das islamische Regierungssystem im September in der Heimat stark unter Druck. Wegen des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten und Waffenlieferungen für Russland haben die EU und die USA neue, scharfe Sanktionen gegen Teheran verhängt. Angesichts der Sanktionen hat der Iran betont, die Beziehungen zum Osten in Form einer «Widerstandsökonomie» auszubauen.

In der gemeinsamen Erklärung wandten sich China und der Iran auch gegen die «Einmischung in innere Angelegenheiten», «politische Manipulation unter dem Vorwand von Menschenrechten und Demokratie» sowie gegen eine «Anstiftung zu Unruhen». Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping nahm eine Einladung zu einem Besuch im Iran an.