Iran gefährdet Wiederherstellung von Atomabkommen

Im Ringen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran haben Deutschland, Frankreich und Grossbritannien «ernsthafte Zweifel» geäussert.

In einer am Samstag veröffentlichten Erklärung hiess es, der Iran gefährde die «Aussichten auf eine Wiederherstellung» des Abkommens. Das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015: sollte das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut.

Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten gemäss dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) begrenzt. Und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert.

Die Regierungen in Berlin, Paris und London erklärten: Sie hätten gemeinsam mit den USA und den anderen JCPOA-Teilnehmern «in guter Absicht» mit dem Iran verhandelt. Dies, um den Aktionsplan «uneingeschränkt umzusetzen». Die europäischen Staaten seien in den Verhandlungen «an die Grenzen unserer Flexibilität» gegangen. Leider habe sich der Iran «entschlossen, diese entscheidende diplomatische Chance nicht zu ergreifen».

Als eine Einigung in «greifbare Nähe» gerückt sei, habe Teheran erneut «gesonderte Themenkomplexe» zu Verpflichtungen aus dem Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag eröffnet. «Diese jüngste Forderung weckt ernsthafte Zweifel an Irans Absichten und seinem Bekenntnis zu einem erfolgreichen Ergebnis.» So heisst es in der Mitteilung weiter.

Der Iran müsse «uneingeschränkt und unverzüglich» in gutem Glauben mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien kündigten angesichts der aktuellen Lage Beratungen mit «unseren internationalen Partnern» an. «Wie wir mit Irans fortgesetzter nuklearer Eskalation und seinem Mangel an Kooperationsbereitschaft», mit der Internationalen Atomenergiebehörde «am besten umgehen».