IAEA fordert im Atomstreit vom Iran «sofortigen Zugang» zu zwei Anlagen

Zwar seien die beiden Anlagen vermutlich nicht ins aktuelle Atomprogramm des Landes involviert, sagte am Montag in Wien IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi. Es müsse aber geklärt werden, ob vergangene Aktivitäten und das gesamte nukleare Material korrekt angegeben wurden.

Befragt zum derzeitigen Verhältnis zum Iran, sagte Grossi: «Ich hoffe, es wird besser.» Der Generaldirektor äusserte sich zum Auftakt eines Treffens des Gouverneursrates, bei dem es unter anderem um die Zutrittsblockade zu den beiden Anlagen gehen sollte. In einem dem Kontroll- und Lenkungsorgan der Organisation vorliegenden Bericht heisst es, dass sich die IAEA- Inspekteure vier Monate lang vergeblich um Zugang bemüht hätten. Das Verhalten Teherans gebe Anlass zu «ernsthafter Sorge».

Sollte der Gouverneursrat auf Grundlage des Berichts eine Teheran-kritische Resolution beschliessen, wäre es die erste derartige Resolution seit 2012.

Im Juni 2015 hatten die fünf UN-Vetomächte und Deutschland nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran ein Atomabkommen geschlossen. Es soll sicherstellen, dass die Islamische Republik nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen im Mai 2018 jedoch einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen Teheran.

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien versuchen, das Abkommen noch zu retten. Doch zieht sich der Iran inzwischen selbst schrittweise aus der Vereinbarung zurück - auch weil die EU ihr Versprechen nicht erfüllen konnte, die wirtschaftlichen Folgen der US-Strafmassnahmen aufzufangen. Inzwischen sind die Bestände des Iran an angereichertem Uran nach IAEA-Angaben fast acht Mal so hoch wie durch das Internationale Atomabkommen von 2015 erlaubt.