Heil will zusätzliche Corona-Hilfen für sozial Schwache zügig umsetzen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will zusätzliche Corona-Hilfen für Empfänger staatlicher Grundsicherung zügig auf den Weg bringen.
Das Wichtigste in Kürze
- Massnahmen allerdings noch nicht in Koalition abgestimmt.
«Das Bundesarbeitsministerium arbeitet mit Hochdruck an entsprechenden Konzepten», sagte Heil am Freitag in Berlin. Er räumte allerdings ein, dass seine Pläne noch nicht in der Koalition und in der Bundesregierung abgestimmt seien. Dazu solle es am Wochenende und Anfang kommender Woche Gespräche geben.
Im vergangenen Sommer war ein Vorstoss der SPD für einen Corona-Aufschlag auf die Hartz-IV-Regelsätze am Widerstand der CDU/CSU gescheitert. Angesichts der langen Dauer der Pandemie-bedingten Härten sei jedoch «jetzt jedem klar, dass wir die beschriebenen Härten sozial abfedern müssen», zeigte sich Heil optimistisch, dass es nun zu einer Einigung in diesem Punkt kommen werde. Zur möglichen Höhe eines solchen Zuschlags legte sich der Minister allerdings zunächst nicht fest.
Heil plant zudem, nach Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Vorerkrankungen auch sozial Schwache mit medizinischen Masken zum Schutz vor Infektionen zu versorgen. Er wolle sicherstellen, dass es für Grundsicherungsempfänger «keine finanziellen Hürden gibt, Masken zu besorgen», sagte der Minister. Dies sei angesichts der neuen Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften erforderlich. Auch hier müssten die Details aber noch in der Koalition sowie mit den Ländern geklärt werden.
