Habeck sieht in Corona-App guten Beitrag zur Krisenbekämpfung
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht in einer "Corona-App" einen möglichen "guten Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Anonymität und Freiwilligkeit als Bedingungen.
Wenn künftig Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens wieder gelockert würden, «wird der Coronavirus ja weiter da sein», sagte Habeck am Montag in Flensburg. Es müsse dann darum gehen, «das Virus zielgenauer und konkreten zu bekämpfen».
Experten halten eine Smartphone-App für eine Möglichkeit, um Kontaktpersonen von Infizierten schneller und effektiver zu ermitteln. Dies sieht Habeck nach eigenen Angaben auch so. Bedingung für die Einführung eines solchen Systems sei für die Grünen allerdings «Freiwilligkeit und dass die Daten anonymisiert werden».
Was nicht passieren dürfe sei, dass «ich über mein Handy erkennen kann, welchen Gesundheitszustand mein Nachbar hat». Auch dürften die Daten «nur für den Zweck der Corona-Bekämpfung genutzt werden», nicht für polizeiliche Massnahmen oder gar für Werbung. Es gehe hier aber um die Abwägung: «Alle Menschen können wieder auf die Strasse und dafür speichern wir unsere Bewegungsprofile.»
Generell warnte Habeck aber vor einer übereilten Lockerung der geltenden Einschränkungen. Zwar müsse «der Shutdown so kurz wie möglich sein», doch solle man nicht jetzt schon «Daten in den Raum stellen», wann die Schutzmassnahmen aufgehoben werden könnten. Vor allem dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, «ab morgen ist alles wieder so, wie es vorher war».
Richtig sei jedoch, schon heute «abstrakt darüber zu reden, was kommt danach». Dazu gehöre die Debatte über die «Corona-App» ebenso wie über mehr Testverfahren.
Diese Themen sollen am Mittwoch auch bei den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Sprache kommen. Diese wollen eine erste Zwischenbilanz der Wirksamkeit der bisherigen Corona-Schutzmassnahmen ziehen. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält eine «Corona-App» unter bestimmten Voraussetzungen für vertretbar.
