G7-Gleichstellungsministerinnen erklären sich solidarisch mit Frauen in Iran

«Wir rufen die iranische Regierung auf, die Unterdrückung zu beenden und der Gewalt gegen Frauen und Mädchen ein Ende zu setzen», sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zum Abschluss der Beratungen am Freitag in Berlin.

«Wir, die G7-Ministerinnen und Minister für die Gleichstellung der Geschlechter, stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die nach dem Tod in Gewahrsam von Jina Mahsa Amini gegen die Verletzung und Missachtung ihrer Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschliesslich des Rechts auf Meinungs- und Redefreiheit, im Iran auf die Strasse gehen», heisst es in einer gemeinsamen Erklärung. «Unsere Hochachtung gilt dem Mut der iranischen Frauen und Mädchen, die gemeinsam mit ihren Mitbürgern friedlich demonstrieren.» Die iranische Regierung wird aufgefordert, jegliche Verfolgung der Protestierenden zu stoppen.

Die Bundesfamilienministerin sprach als Vertreterin der deutschen G7-Präsidentschaft auch die Lage in der Ukraine an, wo der russische Angriffskrieg vor allem viele Frauen und Kinder zur Flucht aus ihrem Heimatland zwinge. Zudem seien Frauen im Ukraine-Krieg wie in vielen Konflikten Gewalt ausgesetzt. Paus erinnerte zudem an die Situation von Frauen in Afghanistan, wo seit der Machtübernahme der Taliban Mädchen vielfach der Schulbesuch verwehrt wurde. Aber auch in Deutschland habe gerade die Corona-Pandemie «Missstände und Lücken» bei der Gleichstellung verstärkt deutlich gemacht.

Paus betonte, die G7-Ministerinnen und -Minister hätten sich in Berlin erneut auf das Ziel verpflichtet, «gemeinsam weiter noch engagierter für Geschlechtergerechtigkeit einzutreten». Dazu beitragen soll ein Dashboard, das anhand gemeinsam vereinbarter Kriterien Daten zur Umsetzung der Gleichstellungsagenda und zu Defiziten zusammenträgt und vergleichbar macht. Dies solle dabei helfen, «voneinander zu lernen und gemeinsam besser zu werden», sagte Paus.

In einer Erklärung forderten die G7 auch eine bessere Förderung selbstständiger Frauen und Gründerinnen, mehr Bildungsgerechtigkeit und besseren Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt. «Gleichstellung ist ein universelles Menschenrecht und ein Grundwert demokratischer Gesellschaften», betonte Paus. «Es ist Zeit für eine geschlechtergerechte Zukunft», hob sie hervor.