Familienministerin Giffey verzichtet auf Kandidatur für SPD-Vorsitz
Der krisengeschüttelten SPD droht der Verlust eine ihrer populärsten Ministerinnen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat am Donnerstag ihren Rücktritt für den Fall angekündigt, dass die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel wegen Plagiatsverdachts aberkennt.
Das Wichtigste in Kürze
- Populäre Politikerin kündigt zudem Rücktritt bei Aberkennung von Doktortitel an.
Auch will die beliebte Politikerin nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren, wie ihr Ministerium mitteilte. Die Universität prüft derzeit Plagiatsvorwürfe gegen Giffey.
Zunächst hatte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» über Giffeys Entscheidung berichtet. Eine Sprecherin des Familienministeriums erklärte daraufhin in Berlin: «Für den Fall, dass ihr der Doktortitel aberkannt werden sollte, kündigt Franziska Giffey an, ihr Amt als Bundesministerin aufzugeben». Richtig sei auch, dass sich Giffey gegen eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz entschieden habe.
Die Überprüfung von Giffeys Doktorarbeit wegen Plagiatsvorwürfen solle «die personelle Neuaufstellung der SPD nicht überschatten oder gar belasten», erklärte die Sprecherin weiter. Solange eine Entscheidung aber nicht gefallen sei, konzentriere sich die Ministerin «mit Freude und grossem Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht - so wie in den zurückliegenden Monaten auch».
Die Universität prüft derzeit Plagiatsvorwürfe gegen Giffey. Die Prüfung werde «voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen», sagte ein Sprecher der Hochschule am Donnerstag. Eine «genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer» sei «derzeit nicht möglich».
In einem einseitigen Brief an die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer schrieb Giffey laut der «FAZ» zu ihrem möglichen Rücktritt: «Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden. Danach zu handeln, hat mich geleitet. So will ich auch mit dieser Situation umgehen.»
Derweil nannte SPD-Aussenminister Heiko Maas, der ebenfalls für den Parteivorsitz gehandelt wird, das Amt verlockend - ohne sich jedoch als Kandidat zur Verfügung zu stellen. «Natürlich ist es eine Verlockung», sagte Maas dem «Tagesspiegel». Dies müsse für jeden SPD-Spitzenpolitiker gelten. «Trotzdem würde ich nicht jedem empfehlen, der das als Verlockung empfindet, danach zu streben.» Bislang hält der Minister sich in der Frage bedeckt, ob er Ambitionen auf das Amt hat.
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Parteivize Ralf Stegner und die Chefin der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, ihren Hut in den Ring werfen. Schwan und Stegner stellen sich am Freitagmittag bei einer Pressekonferenz in Berlin Fragen zu ihrer gemeinsamen Kandidatur.
Die 76-jährige Schwan hatte bereits öffentlich eine Kandidatur erwogen. Sie kündigte zuletzt an, die SPD wieder stärker an ihren Grundwerten ausrichten zu wollen. «Wir sind so schrecklich mutlos», sagte sie jüngst dem «Spiegel». Der 59-jährige Stegner koordiniert seit Jahren den linken Flügel der Partei. Er gilt als Skeptiker gegenüber der grossen Koalition von SPD und Union.
