EZB-Chefin begrüsst deutsch-französischen Corona-Plan

Er sei «ehrgeizig, gezielt und willkommen», sagte Lagarde am Montag in einem Interview mit vier europäischen Tageszeitungen. Auch die spanische Regierung wertete die deutsch-französische Initiative positiv.

«Das zeugt vom Geist der Solidarität und der Verantwortung», den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kürzlich angesprochen habe, sagte die EZB-Präsidentin über den deutsch-französischen Vorschlag. Es könne «keine Stärkung der finanziellen Solidarität geben ohne eine grössere Koordinierung der Entscheidungen auf europäischem Niveau».

Die spanische Regierung bezeichnete den Vorschlag als «wichtigen Schritt in die richtige Richtung». Die deutsch-französische Initiative greife «einen wichtigen Teil der Vorschläge Spaniens für einen raschen und einheitlichen Ausweg aus der Krise auf», hiess es in einer Erklärung der Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez.

Deutschland und Frankreich hatten am Montag einen Plan vorgelegt, der mit 500 Milliarden Euro die tiefe Rezession in der EU durch die Corona-Pandemie bekämpfen soll. Anders als die bisherigen Massnahmen geht es dabei nicht um Kredite, sondern um nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem EU-Haushalt für die am stärksten betroffenen Länder.

Staaten wie die Niederlande oder Österreich lehnen dies ab und wollen nur Darlehen vergeben. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestehen dagegen auf solchen Transferzahlungen, um ihre ohnehin schon grosse Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.