EU will Sanktionen gegen russischen Verteidigungsminister verhängen

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu soll zu den Personen gehören, gegen die die EU am Mittwoch Sanktionen verhängen will. Dies bestätigten mehrere EU-Diplomaten am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel. Die EU wollte die Sanktionen am Mittwochnachmittag formell beschliessen.

Anschliessend sollten die Sanktionen im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden. Damit wären die Strafmassmassnahmen dann in Kraft. Bereits am Dienstagabend hatten sich die Aussenminister der EU-Staaten politisch auf das Sanktionspaket geeinigt.

Es sieht vor, die 351 Abgeordneten des russischen Parlaments auf die EU-Sanktionsliste zu setzen, die die Anerkennung der selbst ernannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk in der Ostukraine auf den Weg gebracht haben. Hinzu kommen 27 Personen und Organisationen, die dazu beitragen, die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine zu untergraben. Darüber hinaus sollen der Zugang des russischen Staats zu den EU-Finanzmärkten beschnitten und der Handel der EU mit den abtrünnigen Regionen eingeschränkt werden.

Von Personen und Organisationen, die auf der EU-Sanktionsliste stehen, werden sämtliche in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren. Zudem dürfen gelistete Personen nicht mehr in die EU einreisen, und mit den Betroffenen dürfen auch keine Geschäfte mehr gemacht werden.