EU-Staaten billigen Zusammensetzung der neuen EU-Kommission
Die EU-Mitgliedstaaten haben die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission gebilligt.
Das Wichtigste in Kürze
- Europaparlament entscheidet am Mittwoch über von der Leyens Team.
Wie der EU-Rat am Montag mitteilte, ist damit der Weg frei für die am Mittwoch geplante Abstimmung im Europaparlament über die neue EU-Exekutive, die aus 26 Kommissaren und der deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen besteht. Nur wenn auch die EU-Abgeordneten grünes Licht geben, kann die neue Kommission wie geplant zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
Schon damit wäre der Start um einen Monat verzögert. Denn das Europaparlament hatte die ursprünglichen Kandidaten für die neue Kommission aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt. Die drei Länder mussten daraufhin Ersatzkandidaten nominieren, die dann wieder das Anhörungsverfahren im Parlament durchlaufen mussten.
Die Amtszeit der neuen EU-Kommission beträgt fünf Jahre bis Ende Oktober 2024. Sie besteht mit von der Leyen aus 27 Mitgliedern - 15 Männern und 12 Frauen. Damit hat die CDU-Politikerin ihr Ziel nicht erreicht, «50 Prozent Frauen» als Mitglieder ihres Teams zu ernennen.
Einen britischen Kommissar wird es zum geplanten Amtsantritt am 1. Dezember nicht geben, obgleich Grossbritannien nicht vor Ende Januar aus der EU austreten wird. Die Regierung in London hat erklärt, dass sie wegen der vorgezogenen Unterhauswahlen am 12. Dezember derzeit keine Vertreter bei internationalen Organisationen mehr ernennen könne.
Rechtsakte der neuen Kommission könnten deshalb juristisch angefochten werden. Um sich rechtlich abzusichern, hat Brüssel deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Grossbritannien eingeleitet. Es soll demonstrieren, dass die EU alles getan hat, um London zur Nominierung eines Kommissars zu bewegen.
