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EU-Parlament hält trotz Corona-Epidemie an Plenarwoche in Strassburg fest

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Belgien,

Das EU-Parlament will trotz der Ausbreitung des Coronavirus nächste Woche in Strassburg zusammen kommen.

Plenarsaal des EU-Parlaments in Strassburg
Plenarsaal des EU-Parlaments in Strassburg - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Forderung nach garantiertem Rücktransport im Fall von Ansteckung.

«Die französischen Behörden haben uns mitgeteilt, dass es aus ihrer Sicht keinen Anlass gibt, die Plenarwoche abzusagen», sagte eine Sprecherin von Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. «Wir verlassen uns auf ihre Einschätzung.» Die Parlamentarier tagen die meiste Zeit in Brüssel, reisen für die Plenarsitzungen aber regelmässig ins elsässische Strassburg.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsparteien im EU-Parlament, Peter Liese (CDU), forderte indes Garantien dafür, dass Abgeordnete und ihre Mitarbeiter im Fall einer Ansteckung während der Plenarwoche nicht in Strassburg bleiben müssten. Es müsse eine «sichere Rücktransportmöglichkeit» geben, damit sie nicht in Strassburg in Quarantäne bleiben müssten, sondern diese zuhause bei ihrer Familie verbringen könnten.

Zwölf Mal im Jahr finden die Plenarsitzungen der europäischen Volksvertretung für jeweils drei bis vier Tage in Strassburg statt. Dafür machen sich durchschnittlich 2500 Europaabgeordnete, Assistenten, Dolmetscher, Bedienstete sowie Lobby- und Medienvertreter auf den Weg von Brüssel ins französische Elsass.

Frankreich verzeichnet nach Italien die meisten Ansteckungen mit dem neuartigen Erreger Covid-19. Auch in Brüssel gibt es Fälle, mindestens zwei Mitarbeiter der EU sind dort infiziert: ein Mitarbeiter der Europäischen Verteidigungsagentur und ein Mitglied des Sicherheitsdienstes des Europäischen Rates.

Nach Angaben eines Parlamentssprechers war die Parlamentswoche in Strassburg zuletzt im Jahr 2008 abgesagt worden, nachdem im dortigen Parlamentsgebäude eine Decke eingestürzt war. Während der Renovierungsarbeiten fanden zwei Strassburg-Termine damals ausnahmsweise in Brüssel statt.

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