EU-Parlament befürwortet Uno-geführte Schutzzone in Nordsyrien
Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wollte in Nordsyrien eine Sicherheitszone einrichten. Das EU-Parlament stützte diesen Vorschlag.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Abgeordneten befürworten eine Uno-geführte Schutzzone in Nordsyrien.
- Die Idee der deutschen Verteidigungsministerin wurde somit gestützt.
Das Europäische Parlament hat sich in einer Resolution mit grosser Mehrheit für eine Schutzzone unter Aufsicht der Vereinten Nationen in Nordsyrien ausgesprochen. Damit hat es einen Vorschlag von der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gestützt.
Die Pläne der Türkei, an der Grenze im Nordosten Syriens eine Sicherheitszone einzurichten, lehnten die EU-Abgeordneten am Donnerstag in Strassburg entschieden ab. Das US-türkische Abkommen für eine vorläufige Waffenruhe könnte zudem eine Besetzung Nordsyriens durch die Türkei legitimieren, erklärte das Parlament.
Der Vorschlag von Kramp-Karrenbauer habe die Debatte verändert, erklärten der aussenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Michael Gahler (CDU), und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, David McAllister (CDU) in einer gemeinsamen Stellungnahme. «Europa muss sich in diesem Krisengebiet vor seiner Haustür engagieren», forderten die deutschen Unionspolitiker.
Kramp-Karrenbauer hatte angesichts der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien die Einrichtung einer Sicherheitszone im Grenzgebiet zur Türkei vorgeschlagen, die von einer Uno-Truppe geschützt werden soll. Am Donnerstagnachmittag will Kramp-Karrenbauer ihre Pläne bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen ihren Amtskollegen vorstellen.
