EU

EU-Kommission mit polnischer Antwort zur Visa-Affäre unzufrieden

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Belgien,

Polen wird vorgeworfen, massenweise Arbeitsvisa gegen Bezahlung beschleunigt oder überhaupt ausgestellt zu haben. Die regierende Partei PiS weicht aus.

Polens Aussenminister Zbigniew Rau: «Es gibt keine Visa-Affäre».
Polens Aussenminister Zbigniew Rau: «Es gibt keine Visa-Affäre». - Christoph Soeder/dpa

Die EU-Kommission ist mit einer Antwort Polens zur Affäre um mutmassliche Korruption bei der Vergabe von Arbeitsvisa unzufrieden. «Wir sind der Ansicht, dass die Antwort nicht alle gestellten Fragen ausreichend beantwortet», teilte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Freitag mit.

Daher gelte weiter die von Innenkommissarin Ylva Johansson vor einigen Tagen gesetzte Frist bis 3. Oktober, bis zu der Polen auf alle Fragen geantwortet haben müsse.

Gegen Bezahlung soll Visavergabe beschleunigt worden sein

Der Skandal um die Visavergabe setzt die nationalkonservative Regierungspartei PiS vor der Parlamentswahl am 15. Oktober heftig unter Druck. Dabei geht es um die Frage, ob massenweise Arbeitsvisa für Bürger afrikanischer und asiatischer Länder ausgestellt wurden und ob dies schneller ging, wenn die Antragsteller über Vermittler grosse Summen zahlten.

Die polnische Staatsanwaltschaft sprach von Unregelmässigkeiten bei der Vergabe «mehrerer Hundert Arbeitsvisa» in verschiedenen arabischen Ländern sowie in Indien, den Philippinen, Singapur, Hongkong und Taiwan. Berichte polnischer Medien und Angaben der Opposition deuten dagegen auf ein sehr viel grösseres Ausmass hin.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

34 Interaktionen
Liefer-Stopp?
Kritische Rohstoffe
33 Interaktionen
Kritische Rohstoffe

MEHR IN POLITIK

Gingrich Donald Trump
19 Interaktionen
Viel Lob
Regierungsgebäude
Mit Nothilfe
Deutsch lernen
13 Interaktionen
Zürich

MEHR EU

bigler kolumne
145 Interaktionen
Hans-Ulrich Bigler
deutschland grenze
2 Interaktionen
Deutscher Vorstoss
US-Präsident Donald Trump
1 Interaktionen
Abmachung

MEHR AUS BELGIEN

Merz
Zweite Kanzlerreise
Valdis Dombrovskis
29 Interaktionen
Darlehen
Gegenzölle EU
Eskalation mit USA
Indien und Pakistan
2 Interaktionen
«Zurückhaltung»