EU-Kommission mit polnischer Antwort zur Visa-Affäre unzufrieden

Die EU-Kommission ist mit einer Antwort Polens zur Affäre um mutmassliche Korruption bei der Vergabe von Arbeitsvisa unzufrieden. «Wir sind der Ansicht, dass die Antwort nicht alle gestellten Fragen ausreichend beantwortet», teilte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Freitag mit.

Daher gelte weiter die von Innenkommissarin Ylva Johansson vor einigen Tagen gesetzte Frist bis 3. Oktober, bis zu der Polen auf alle Fragen geantwortet haben müsse.

Der Skandal um die Visavergabe setzt die nationalkonservative Regierungspartei PiS vor der Parlamentswahl am 15. Oktober heftig unter Druck. Dabei geht es um die Frage, ob massenweise Arbeitsvisa für Bürger afrikanischer und asiatischer Länder ausgestellt wurden und ob dies schneller ging, wenn die Antragsteller über Vermittler grosse Summen zahlten.

Die polnische Staatsanwaltschaft sprach von Unregelmässigkeiten bei der Vergabe «mehrerer Hundert Arbeitsvisa» in verschiedenen arabischen Ländern sowie in Indien, den Philippinen, Singapur, Hongkong und Taiwan. Berichte polnischer Medien und Angaben der Opposition deuten dagegen auf ein sehr viel grösseres Ausmass hin.