Von der Leyen sieht neuen Ukraine-Plan auf der Zielgeraden
Die Arbeiten an einem milliardenschweren Aufbauplan für die von Russland angegriffene Ukraine sind nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weitestgehend abgeschlossen. Die Europäische Union, die Vereinigten Staaten und die Ukraine stünden kurz vor einer Einigung, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin nach einem EU-Sondergipfel in Brüssel. Der Plan zeige auf, wie der Wohlstand der Ukraine direkt nach einem Waffenstillstand oder Frieden gesteigert werden könne.
«Wir sprechen über ein einzelnes Dokument, das die gemeinsame Vision der Ukrainer, der Amerikaner und Europas für die Zukunft der Ukraine nach dem Krieg darstellt», erklärte von der Leyen. Es stütze sich auf die Bedarfsanalyse der Weltbank und schlage eine Antwort vor, die auf fünf verschiedenen Säulen beruhe.
Dabei gehe es darum, die Produktivität durch unternehmensfreundliche Reformen und stärkeren Marktwettbewerb zu erhöhen und die Integration der Ukraine in den EU-Binnenmarkt zu beschleunigen. Über mögliche Finanzierungszusagen machte von der Leyen keine Angaben. Nach Angaben des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban dringt die Ukraine auf ein Versprechen, dass in den ersten zehn Jahren nach Waffenstillstand 800 Milliarden US-Dollar (etwa 680 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt werden.
Umstritten ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur weiterhin, ob der Ukraine mit dem Plan auch eine konkrete EU-Beitrittsperspektive gegeben werden soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt nach Angaben aus Verhandlungskreisen darauf, dass sein Land möglichst bereits im kommenden Jahr aufgenommen wird.
Der Plan für Wohlstand und Wachstum soll Teil der laufenden Friedensinitiative von US-Präsident Donald Trump werden und es der Ukraine zusammen mit westlichen Sicherheitsgarantien leichter machen, Zugeständnisse an Russland zu machen, die für einen Waffenstillstand vermutlich notwendig sind.
An diesem Freitag sollen erstmals seit längerer Zeit wieder russische und ukrainische Unterhändler direkt aufeinandertreffen. Die USA wollen an den in Abu Dhabi geplanten Gesprächen als Vermittler teilnehmen.
