EU Kommission: Deutschland und weitere Staaten wegen zu schlechter Luft in Städten verklagt
Die EU-Kommission nimmt Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Italien, Ungarn und Rumänien in die Mangel. Wegen überschrittenen Grenzwerten der Luftverschmutzung gibt es Ärger.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Kommission verklagt Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und drei weitere Staaten.
- In den Ländern herrsche eine zu hohe Luftverschmutzung, lautet die Begründung aus Brüssel.
Wegen zu schmutziger Luft in vielen Städten verklagt die EU-Kommission Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Ungarn, Italien und Rumänien vor dem Europäischen Gerichtshof. Dies teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. «Wir haben lange gewartet, wir können nicht noch länger warten», sagte der zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella.
Ermahnung im Dieselskandal
Die Länder hätten keine ausreichenden Pläne vorgelegt, um rasch gegen die Luftverschmutzung vorzugehen. Bei den Klagen geht es im Fall von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien um die Missachtung von EU-Grenzwerten für Stickoxide, die bereits seit 2010 verbindlich für alle EU-Staaten sind. Bei den anderen drei Ländern geht es um Feinstaub-Werte.
Zudem ermahnte die EU-Kommission Deutschland und andere Länder erneut wegen der zu zögerlichen Reaktion auf den Dieselskandal bei Volkswagen.
