EU-Gipfel mit Beratungen zu Afrika und Türkei fortgesetzt

Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen in der Region gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete. «Im Licht neuer Entwicklungen» würden die Vertreter einiger Länder dieses Thema sicherlich ansprechen, sagte Michel vor Gipfelbeginn.

Die Türkei hatte am Montag ihr Forschungsschiff «Oruc Reis» erneut in das umstrittene Gebiet südlich der griechischen Insel Kastelorizo entsandt. Auch die Öffnung des seit Jahrzehnten abgesperrten Küstenorts Varosha im von der Türkei militärisch besetzten Nordteil Zyperns wurde in Nikosia und Brüssel als Provokation aufgefasst.

Beim EU-Gipfel vor zwei Wochen hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf einen zweigleisigen Kurs gegenüber der Türkei verständigt: Sie drohten mit Sanktionen, stellten zugleich aber Zugeständnisse wie einen Ausbau der Zollunion in Aussicht.

«Leider scheint die Türkei eine konsequente Tendenz zu einer provokativen Politik zu zeigen», sagte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis beim Gipfelauftakt am Donnerstag. «Damit das Verhalten der Türkei mit den erforderlichen Konsequenzen geahndet wird», sollte auch die EU konsequent sein und die beschlossene Entscheidungen durchsetzen.

«Wir haben wieder einmal erlebt, dass die Türkei provoziert», sagte auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Es brauche eine entschlossene Reaktion der EU, um Ankara rote Linien aufzuzeichnen. Er hoffe «aufrichtig, dass wir in der Lage sein werden, Griechenland und Zypern nachdrücklich und einstimmig gegen die jüngsten Provokationen der Türkei zu unterstützen», sagte Sloweniens Regierungschef Janez Jansa.