Erster direkter Kontakt zur Besatzung des vom Iran festgesetzten Tankers
Vier Tage nach der Festsetzung des britischen Tankers «Stena Impero» durch die iranischen Revolutionsgarden hat es erstmals einen direkten Kontakt mit der Besatzung gegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Esper: USA sehen in europäischer Mission zur Sicherheit am Golf als Ergänzung.
Die 23 Besatzungsmitglieder seien «in Sicherheit», erklärte die schwedische Reederei Stena Bulk am Mittwoch. Der iranische Präsident Hassan Ruhani deutete unterdessen die Bereitschaft seines Landes zu einem Tanker-Austausch mit Grossbritannien an. In Europa liefen die Bemühungen zur Entschärfung des Konflikts auf Hochtouren.
Der Kapitän habe am Vorabend über eine «gute Zusammenarbeit» mit den iranischen Einsatzkräften an Bord berichtet, teilte Stena Bulk mit. Die Reederei versicherte, die «Stena Impero» habe sämtliche Vorschriften beachtet, bevor sie am Freitag festgesetzt wurde.
Irans Präsident Ruhani sagte am Mittwoch laut Regierungswebsite bei einer Kabinettssitzung: «Wir wollen keine Spannungen mit gewissen europäischen Ländern.» Sollten diese Länder ihre «inkorrekten Taten» korrigieren, «einschliesslich jener in Gibraltar», werde der Iran entsprechend reagieren.
Grossbritannien hatte Anfang Juni den Tanker «Grace 1» mit iranischem Erdöl vor Gibraltar festgesetzt, der verdächtigt wurde, im Verstoss trotz EU-Sanktionen Öl nach Syrien liefern zu wollen. Teheran bezeichnete das auch international umstrittene Vorgehen als Akt der «Piraterie».
Hintergrund ist der Streit um das internationale Atomabkommen mit dem Iran. US-Präsident Donald Trump hatte im Mai 2018 den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet und verfolgt seitdem gegenüber Teheran eine Politik des «maximalen Drucks».
Mehrere europäische Regierungen erörtern eine Mission am Persischen Golf, mit der die maritime Sicherheit erhöht werden könnte. «Die konzeptionellen Überlegungen dazu stehen aber noch am Anfang», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Zu einer möglichen Kontrollmission am Persischen Golf sagte er, es sei «noch zu früh, über mögliche Formen einer deutschen Unterstützung und Beteiligung zu sprechen». Nach Angaben aus Brüssel ist jedenfalls keine EU-Mission geplant.
Der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian hatte am Dienstag gesagt, die Regierungen in Paris, London und Berlin bereiteten eine Mission zur «Kontrolle und Beobachtung der maritimen Sicherheit» am Persischen Golf vor. Die drei Regierungen wollten eine «europäische Initiative» in Gang bringen.
Der Aussenamtssprecher in Berlin sagte, Minister Heiko Maas (SPD) sei seit der Festsetzung des Tankers in kontinuierlichem Austausch mit seinen französischen und britischen Kollegen zu der Frage, wie Europa zur Sicherheit am Persischen Golf beitragen könne. Dazu gehörten neben dem britischen Vorschlag einer europäisch geführten Mission zur Lagebilderstellung auf See auch mögliche diplomatische und zivile Ansätze zur maritimen Sicherheit.
Forderungen nach deutschen militärischen Beiträgen seien bisher «noch nicht Gegenstand dieser Gespräche» gewesen, sagte der Aussenamtssprecher weiter. Klar sei aber, dass Grossbritannien, Frankreich und Deutschland «an einem Strang» zögen. «Wir wollen unsere diplomatischen Kanäle als Europäer erhalten und weiter für eine Entschärfung des Konflikts nutzen», betonte er.
Grossbritannien stellte seinen Vorschlag am Dienstagnachmittag erstmals offiziell den EU-Partnern vor. Im politischen und sicherheitspolitischen Komitee der EU hätten dabei mehrere Mitgliedstaaten zugesagt, eine mögliche Beteiligung zu prüfen, sagte ein EU-Diplomat. Er nannte Dänemark, die Niederlande, Rumänien, Schweden, Spanien und Italien.
Den Angaben aus Brüssel zufolge könnte der Einsatz auch Staaten aus der Region offenstehen. Keinesfalls wollten die Europäer eine Beteiligung der USA. «Beide Seiten haben nicht dieselben Ziele», sagte einer der Diplomaten. «Die USA verfolgen eine Strategie des maximalen Drucks, Europa will Deeskalation.» Der neue US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte, die europäischen Überlegungen seien eine «Ergänzung» des US-Vorgehens. Washington sei auch bereit, Handelsschiffe in der fraglichen Region militärisch zu begleiten, wenn dies erforderlich sei.
