Donald Trump: Seine Präsidentschaft in den USA von 2017 bis 2021

Die Präsidentschaft von Donald Trump begann am 20. Januar 2017. Nach einem kontroversen Wahlkampf siegte gegen die Demokratin Hillary Clinton. Nach vier Jahren Amtszeit kandidierte er 2020 erneut, verlor dann jedoch gegen Joe Biden.

Wesentlich in der Aussenpolitik von Donald Trump waren die US-amerikanischen Interessen und Bedürfnisse sowie die nationale Sicherheit. Oberste Priorität hatte der Sieg über den Islamischen Staat. Trump erhöhte dabei die Anzahl Drohnenangriffe deutlich.

Seine erste Auslandsreise führte Trump nach Saudi-Arabien, Israel und in den Vatikan. Zudem reiste er zur Nato in Brüssel, sowie an den G7-Gipfel auf Sizilien. Er unterzeichnete verschiedene Waffengeschäfte zwischen den USA und Saudi-Arabien.

Im Juli 2017 startete er seine zweite Auslandsreise nach Polen und Deutschland. Diese diente besonders den US-amerikanischen Interessen in Bezug auf die Energieausfuhr, die in Konkurrenz zur russischen steht.

Am G20-Gipfel in Hamburg kam es zur ersten Begegnung zwischen Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin.

Während Trumps Präsidentschaft verschärfte sich der bestehende Konflikt zwischen den USA und Nordkorea. Seit August 2017 war es Bürgern der Vereinigten Staaten verboten, nach Nordkorea zu reisen.

Nordkorea verfügte über Atomraketen, welche das Land auf amerikanisches Territorium hätte abfeuern können. Das führte dazu, dass Trumps Rhetorik schärfer wurde und er wiederholt mit einem Erstschlag drohte.

Erst 2018 entspannte sich der Konflikt allmählich. Am Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un im Juni wurde unter anderem die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel vereinbart. Die Sanktionen gegen Nordkorea blieben aber weiterhin bestehen.

Bei einem weiteren Gipfeltreffen im Februar 2019 forderte Kim Jong-un erfolglos die teilweise Aufhebung dieser Sanktionen. Danach wurde es ruhiger um die Bestrebungen beider Staaten.

Zur besseren Strafverfolgung startete Trump mit einer «Law-and-Order-Politik». Deren Ziel: Effektivere Polizeiarbeit minimiert die Anzahl Tötungsdelikte in den Städten. Zur erfolgreichen Strafverfolgung gehörte zudem die Abschiebung illegaler Einwanderer, die straffällig geworden waren.

Nach 17-jähriger Unterbrechung wurden 2020 wieder Hinrichtungen nach Bundesrecht aufgenommen.

Eines seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen war der Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko. An diesem Versprechen hielt er fest und leitete die entsprechenden Massnahmen ein.

Am Ende seiner Amtszeit waren jedoch lediglich 76 Kilometer neue Grenzbefestigungen gebaut worden. Bereits bestehende Bauwerke wurden ausgebaut. Anders als Trump angekündigt hatte, beteiligte sich Mexiko nicht an den Kosten.

Hinsichtlich der Einwanderung verfolgte Donald Trump eine Nulltoleranzstrategie. Familien, die an Grenzübergängen um Asyl ersuchten, wurden getrennt. Über zweitausend Kinder «verloren» dadurch ihre Eltern.

Dies führte im Juni 2018 zu intensiven Mediendebatten und Kritik. Auch ein Vorstoss für eine neue gesetzliche Regelung wurde dazu eingereicht. Noch im Juni 2018 unterzeichnete der Präsident eine «Executive Order» namens «Affording Congress an Opportunity to Address Family Separation». Doch auch nach dem offiziellen Ende der Nulltoleranzstrategie wurden weitere Familien getrennt.

Als Gesundheitsminister ernannte Trump Tom Price, einen Gegner der Gesundheitsreform von Obama («Obamacare»). Bereits vor Trumps Amtsantritt begannen die Republikaner bereits ein Gesetz zur Obamacare-Abschaffung auszuarbeiten. Eine Abstimmung dazu scheiterte jedoch.

Mitte 2020 versuchte Trump ein weiteres Mal, Obamacare abzuschaffen. Das US-Gericht stützte die Reform aber ein weiteres Mal.

Während Trumps Amtszeit brach auch in den USA die Corona-Pandemie aus. Zunächst machte er im Jahr 2020 China für die Pandemie und deren Folgen verantwortlich. Er verharmloste dabei jegliche Gefahren von Covid weitestgehend.

Das von Barack Obama eingerichtete Team für solche Krisen wurde von Donald Trump aufgelöst. Immer wieder spielte der damalige US-Präsident die steigende Zahl der Neuinfektionen herunter. Zudem wurde die Anzahl durchgeführter Tests heruntergefahren, um eine niedrigere Infektionsrate vorweisen zu können.

Im Mai 2020 führte er zur schnellen Entwicklung eines Impfstoffes die «Warp-Speed-Initiative» an. Diese Initiative gilt als einer der wenigen Erfolge seiner Präsidentschaft. Am Ende seiner Amtszeit im Oktober 2020 erkrankten Trump und seine Frau an Covid-19.

Seine Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen 2020 akzeptierte Donald Trump letztlich nicht. Er wiederholte dabei mehrfach Wahlbetrug-Äusserungen. Noch immer hat Trump aber einen grossen Einfluss auf die republikanische Partei.