Di Maio kündigt Mitgliederentscheid über Verbleib an Parteispitze an
Nach der Wahlschlappe der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung bei der Europawahl hat deren Chef Luigi Di Maio einen Mitgliederentscheid über seinen Verbleib an der Parteispitze angekündigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach Wahlschlappe der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung bei Europawahl.
«Ich möchte die Stimme der Bürger hören, die mich vor einigen Jahren zum politischen Chef gewählt haben», schrieb Di Maio am Mittwoch auf der Internetseite der Fünf-Sterne-Bewegung, die in Rom in einer Koalition mit der rechtspopulistischen Lega regiert.
Die Abstimmung soll am Donnerstag auf der Internetplattform stattfinden, auf der Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung über Programme, Gesetzentwürfe und Kandidaten mitentscheiden können.
Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung war bei der Europawahl auf 17 Prozent abgestürzt. Bei der italienischen Parlamentswahl im März 2018 hatte die einstige Protestbewegung noch mehr als 32 Prozent der Stimmen bekommen. Die einwanderungsfeindliche Lega von Innenminister Matteo Salvini stieg dagegen von gerade einmal sechs Prozent bei der Europawahl 2014 und 17 Prozent bei der Parlamentswahl 2018 auf 34 Prozent auf. Damit haben sich die Machtverhältnisse innerhalb von Italiens Koalitionsregierung umgekehrt.
Viele Parteimitglieder machen Di Maio für die Niederlage verantwortlich. Sie werfen ihm vor, als Parteichef, Vize-Regierungschef, Wirtschafts- und Arbeitsminister zu viel Macht angehäuft zu haben. Di Maio führte das Wahldebakel darauf zurück, dass viele Anhänger am Sonntag nicht zur Wahl gegangen seien, und die Fünf-Sterne-Bewegung zu spät auf Angriffe der Lega regiert habe.
Di Maio will nun die «gesamte» Fünf-Sterne-Bewegung über seine Zukunft entscheiden lassen. Wenn ihm die Bewegung erneut das Vertrauen ausspreche, werde er sich mit «noch mehr Engagement und Hingabe» wieder an die Arbeit machen, schrieb er in einem Blog-Eintrag.
Zu der Kritik an seinem Führungsstil erklärte er, er habe «nie weniger als hundert Prozent gegeben». Er sei zudem nie auf die Idee gekommen, dass es «ein Fehler» sein könne, viel zu arbeiten, fügte Di Maio in einem Seitenhieb auf Salvini hinzu, der seit Jahresbeginn weniger als 20 Tage in seinem Büro verbrachte und stattdessen auf eine Wahlkampftour quer durch Italien ging.
Der Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung, der Komiker Beppe Grillo, stellte sich am Mittwoch hinter Di Maio. «Die Bewegung hat eine Niederlage erlitten und muss darauf reagieren», erklärte er auf seiner Internetseite. «Luigi hat kein Verbrechen begangen, er ist in keinen Skandal verwickelt», schrieb er über Di Maio. «Er muss den Kampf fortsetzen.»
