Deutsches Bundeskabinett erlaubt Investitionen aus Coronafonds

Das Kabinett verabschiedete den «Deutschen Aufbau- und Resilienzfonds», der die Verwendung der geplanten Zuschüsse festlegt. Ein solcher Plan ist Voraussetzung für die Zuteilung von Mitteln aus dem insgesamt 750 Milliarden Euro umfassenden EU-Fonds.

Das Geld werde «verwendet, um Zukunftsaufgaben zu finanzieren: die Gestaltung der Digitalisierung, die Modernisierung der Infrastruktur, den Kampf gegen den Klimawandel», sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der «Zeit». «Mit dem Wiederaufbaufonds haben wir eine starke europäische Antwort auf diese Krise gegeben.» Das sei «vielleicht der grösste Unterschied zum Umgang mit früheren Krisen, vor allem mit der Finanzkrise».

Scholz äusserte die Hoffnung, dass alle EU-Länder rasch den Beschluss ratifizieren und die Voraussetzung für die Auszahlung schaffen. «Im Sommer wird das erste Geld fliessen», sagte er.

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire nannte den Fonds in dem gemeinsamen Interview mit Scholz «historisch». Die EU nehme «gemeinsam 750 Milliarden Schulden auf, um uns aus dieser Krise herauszuhelfen und die wirtschaftliche Erholung zu beschleunigen». Das seien «nicht nur gute Nachrichten für Frankreich und Deutschland, sondern für alle Mitgliedsstaaten der EU».

Am Nachmittag wollen Scholz und Le Maire auf einer gemeinsamen Pressekonferenz Details zur geplanten Verwendung der Gelder bekannt geben. Der Fonds geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück.