Coronavirus: Notstand in Tschechien läuft aus - Suche nach Ausweg
Am Montag läuft in Tschechien der Notstand zur Eindämmung des Coronavirus aus. Das Parlament hat die Verlängerung abgelehnt. Nun könnte sich Widerstand regen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Corona-Infektionszahlen sind in Tschechien weiterhin hoch.
- Nach diesem Wochenende läuft der Notstand allerdings aus.
- Trotz Ablehnung durch das Parlament könnten die Regionen eine erneute Ausrufung ersuchen.
In Tschechien blieb am Wochenende die Unsicherheit gross, wie es mit den Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus weitergeht. In der Nacht zum Montag läuft der Ausnahmezustand aus, dessen Verlängerung das Parlament abgelehnt hatte. An ihn knüpfen sich Teile des Lockdowns wie Geschäftsschliessungen und die nächtliche Ausgangssperre, nicht aber die allgemeine Maskenpflicht.
Die Regierung war in Gesprächen mit den Verwaltungsregionen. Die Präsidenten der Regionen könnten das Kabinett angesichts der hohen Infektionszahlen um einen neuerlichen Notstand ersuchen.
Tschechischer Verfassungsrechtler: «Wäre Verstoss gegen Verfassung»
Ein renommierter Verfassungsrechtler äusserte sich skeptisch zu einer solchen Lösung: «Wenn das Parlament dafür gestimmt hat, dass wir nicht mehr im Notstand leben werden. Und man ihn gleich wieder ausruft, dann ist das ein absoluter Verstoss gegen die Verfassung.» Dies sagte der Jurist Jan Kysela der Zeitung «Pravo».
Der Biologe Jaroslav Flegr warnte indes vor 20 000 zusätzlichen Toten bei einer unkontrollierten Öffnung des Landes.
8782 Infektionen mit dem Coronavirus innert 24 Stunden
Besonders dramatisch bleibt die Situation in den drei Hotspots Cheb, Sokolov und Trutnov, die von der Aussenwelt weitgehend abgeriegelt wurden. Die Polizei kontrolliert an den Zufahrtsstrassen und wies bisher mehr als 500 Menschen ab, die hinein- oder herauswollten. Auf der Autobahn D6 kam es wegen der Kontrollen, von denen auch der Transitverkehr betroffen ist, zu kleineren Staus.
Das Gesundheitsministerium in Prag meldete am Samstag 8782 neue Corona-Fälle innerhalb von 24 Stunden. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als eine Million bestätigte Infektionen und 18 058 Todesfälle. Der EU-Mitgliedstaat hat rund 10,7 Millionen Einwohner.
